Wischsystem mit einem Wischgerät und einem Wischtuchbehälter

EP3251575 Art B1 31. Januar 2024

Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3251575
Aktenzeichen
EP16186151
Anmeldetag
29. August 2016
Veröffentlichung
31. Januar 2024
Erteilung
31. Januar 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A47L13/20A47L13/44A47L13/58A47L13/255A47L13/16A47L13/46A47L13/256
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät. Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist.

Anmelder

Firma
Leifheit AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Leifheit

Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.

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