btb IP Bungartz Baltzer Partnerschaft mbB Patentanwälte
Über die Kanzlei
Die Kölner Patentanwaltskanzlei btb IP firmiert inzwischen unter dem Namen KBN IP, weiterhin geführt von den Gründungspartnern Klaus Bungartz und Dr. Sidney Baltzer, mit Standorten in Bonn und Köln. Das Team versteht sich als Bindeglied „an der Schnittstelle von Technik und Recht” und vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, EUIPO, WIPO, Bundespatentgericht, Bundesgerichtshof und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Über die Anmeldung von Patenten, Marken und Designs hinaus gehören Freedom-to-Operate-Recherchen, Arbeitnehmererfindungsrecht und die Vertretung in Verletzungsverfahren zum Leistungsspektrum.
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50670 Köln
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Standorte
2Aktuelle Patente
257 gesamt| Patent | |||
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26.11.2025 · Leifheit AG
Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem Zugehörigen, an die Wischerplatte Angepassten Wischbezug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2024
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Wischerplatte für ein Bodenwischgerät mit einem zugehörigen, an die Wischerplatte angepassten Wischbezug. Bei den gattungsgemäßen Wischerplatten wird der Wischbezug über lokale Druckerhöhungsmittel zum Lösen von festsitzendem Schmutz lokal mit höherem Anpressdruck gegen den Boden gedrückt. Die bekannten Kombinationen haben aber den Nachteil, dass die erhöhte Lösefunktion räumlich begrenzt ist. Die verbessert die Erfindung durch eine optimierte Anpassung des Wischbezugs an verbesserte lokale Druckflächen (8), wobei Wischerplatte eine konturierte Plattenunterseite aufweist und bei bestimmungsgemäßem Gebrauch die lokalen Druckflächen (8) von der Unterseite der Wischerplatte in Form von Kanten oder erhabenen Bereichen in Richtung des Bodenbelages hervorspringen. Der Wischbezug ist mit Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereichen (9) und Schmutzlösebereichen (11) hierauf abgestimmt, wobei die unter den Druckflächen (8) angeordneten Schmutzlösebereiche (11) eine größere Kratzwirkung und die dazwischen angeordneten Flüssigkeits- und/oder Schmutzaufnahmebereiche (9) eine größere Aufnahmefähigkeit aufweisen. |
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01.10.2025 · BHI Beauty & Health Investmen…
Verfahren zum Herstellen eines Huminsäureextraktes sowie Huminsäureextrakt
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 15.11.2021
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · Nuburu, Inc.
Verfahren zur Reduktion von Gefährlichen Nebenprodukt aus Aluminium-Schweissen unter Verwendung von einem Laserstrahl
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2020
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · Niedax GmbH & Co. KG
Kabelrinnensystem
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2021
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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23.04.2025 · Städt. Werke AG
Verfahren zur Aufbereitung von Abwasser und Abwasseraufbereitungsanlage
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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02.04.2025 · Hölscher Holding GmbH
Regalsystemverbinder
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2023
Erteilt am 02.04.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum Befestigen einer Regalstrebe zwischen zwei Wangen einer als Hohlprofil ausgebildeten Regalstütze eines Regalsystems für ein Regalsystem sowie ein Regalsystem mit einem solchen Verbindungselement Um einen Verbindungselement für ein Regalsystem bereitzustellen, welches vielseitig einsetzbar ist und bei kostengünstiger Herstellung eine leichte Montage ermöglicht ist vorgesehen, dass das Verbindungselement einen Körper mit einer Breite aufweist, wobei in einer ersten Seite des Körpers eine erste schlitzförmige Aufnahme zur Aufnahme eines Ende einer Regalstrebe vorgesehen ist und in einer zweiten Seite zumindest eine zweite schlitzförmige Aufnahme zur Aufnahme eines Endes einer Regalstrebe vorgesehen ist, und wobei das Verbindungselement zumindest eine durchgängige Befestigungsöffnung aufweist, die sich durch die Breite des Körper und die erste schlitzförmige Aufnahme und/oder die zweite schlitzförmige Aufnahme hindurch erstreckt. |
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19.02.2025 · Birkenstock IP GmbH
Verfahren zur Herstellung eines Unterbaus für Schuhwaren Schuhware und Maschine zur Herstellung eines Unterbaus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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22.01.2025 · Lensar, Inc.
Systeme und Verfahren zur Bestimmung der Eigenschaften von Strukturen des Auges Einschliesslich Form und Positionen
Medizintechnik & Gesundheit
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.03.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.12.2024 · M2X Energy Inc.
Verfahren, Systeme und Vorrichtung zur Kohlenstofferfassung, -Verwendung und -Lagerung
Verfahrens- & Trenntechnik
Organische Chemie
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Status
Angemeldet am 28.01.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.12.2024 · M2X Energy Inc.
Systeme, Vorrichtungen und Verfahren zur Steuerung von Rich-Motoren
Verfahrens- & Trenntechnik
Organische Chemie
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Status
Angemeldet am 28.01.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die btb IP Bungartz Baltzer Partnerschaft mbB Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Leifheit | 40 |
| 2. Ohio State Innovation Foundation | 4 |
| 3. Chevron U.S.A. | 2 |
| 4. Daimler | 1 |
| 5. Texas A&M University System | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.