Mundpflegegerät mit mehreren Komponenten zur Reinigung von Weichgewebe

EP3260082 Art B1 15. Mai 2019

Anmelder: Colgate-Palmolive Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3260082
Aktenzeichen
EP17182033
Anmeldetag
18. Dezember 2009
Veröffentlichung
15. Mai 2019
Erteilung
15. Mai 2019
Rechtsraum
EP
IPC
A61C17/22A46B15/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Colgate-Palmolive Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 Colgate-Palmolive

US-amerikanischer Konsumgüterkonzern mit Sitz in New York, bekannt für Mund- und Körperpflegeprodukte, Reinigungsmittel und Haustiernahrung (Marken wie Colgate und Palmolive).

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Kanzlei
Thum & Partner München, Unbekannt

Firmiert als Thum, Mötsch, Weickert Patentanwälte, mit Standorten in München-Bogenhausen und der Konstanzer Altstadt. Schwerpunkt auf Einspruchs-, Nichtigkeits- und UPC-Verfahren; für den Fall Edwards gegen Meril bei den Managing IP EMEA Awards ausgezeichnet.

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