Arbeitsgerät mit über ein Schwenkgelenk Verbundenen Teilgehäusen

EP3272207 Art B1 2. Oktober 2019

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3272207
Aktenzeichen
EP17001203
Anmeldetag
13. Juli 2017
Veröffentlichung
2. Oktober 2019
Erteilung
2. Oktober 2019
Rechtsraum
EP
IPC
A01G3/053
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Arbeitsgerät, insbesondere ein Heckenschneider (1) besitzt eine Getriebeeinheit (26), die in einem Getriebegehäuse (6) angeordnet ist. Die Getriebeeinheit (26) umfasst ein in einem ersten Teilgehäuse (13) des Getriebegehäuses (6) angeordnetes Antriebsteil und ein in einem zweiten Teilgehäuse (14) angeordnetes Abtriebsteil. Die beiden Teilgehäuse (13, 14) sind über ein Schwenkgelenk (27) miteinander verbunden, das eine Verschwenkung des zweiten Teilgehäuses (14) gegenüber dem ersten Teilgehäuse (13) um eine Schwenkachse (20) erlaubt. Das Schwenkgelenk (27) besitzt eine Spanneinrichtung (30) zum Verspannen der beiden Teilgehäuse (13, 14) in Richtung der Schwenkachse (20). Die mit der Spanneinrichtung (30) auf die beiden Teilgehäuse (13, 14) ausgeübte Kraft ist über ein Spannelement einstellbar. Um ein Lockern oder Lösen der Spanneinrichtung (30) auch nach häufigem Verschwenken zu vermeiden, ist vorgesehen, dass das Spannelement sich beim Spannen in Richtung einer Spannachse (31) bewegt, die mit der Schwenkachse (20) einen Winkel (±) einschließt, der mehr als 10° beträgt.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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