Betätigungsvorrichtung für ein Ventil

EP3282161 Art B1 3. Juli 2019

Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3282161
Aktenzeichen
EP17184676
Anmeldetag
3. August 2017
Veröffentlichung
3. Juli 2019
Erteilung
3. Juli 2019
Rechtsraum
EP
IPC
F16K31/60F16K21/06
Offizieller Volltext

Abstract

1. Betätigungsvorrichtung für ein Ventil. 2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilbetätigungsvorrichtung, insbesondere für ein Sanitärventil, mit einem Lagergehäuse (3), einem Bedienhebel (2), der zwischen einer das Ventil schließenden Schließstellung und einer das Ventil voll öffnenden Volloffenstellung schwenkbeweglich im Lagergehäuse gelagert ist, und einer Teilöffnungs-Raststufe, die für die Schwenkbewegung des Bedienhebels in Richtung Schließstellung einen Raststufenwiderstand in einer zugehörigen Raststufenstellung bereitstellt. 2.2 Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung weist ein Vorspannelement (4) auf, das den Bedienhebel in seinem Schwenkbereich zwischen der Volloffenstellung und der Raststufenstellung in Richtung Raststufenstellung vorspannt. 2.3. Verwendung z.B. für sanitäre Mischarmaturen.

Anmelder

Firma
Hansgrohe SE
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Hansgrohe

Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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