Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor

EP3315262 Art B1 25. September 2019

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3315262
Aktenzeichen
EP16400048
Anmeldetag
31. Oktober 2016
Veröffentlichung
25. September 2019
Erteilung
25. September 2019
Rechtsraum
EP
IPC
B25F5/00F02M1/02F02B63/02
Offizieller Volltext

Abstract

Ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Verbrennungsmotor (11) besitzt eine Starteinrichtung (21) mit einer Betriebsstellung (22), einer Aus-Position (23) und mindestens einer Startstellung (24, 25). Die Starteinrichtung (21) besitzt ein vom Bediener zu betätigendes Betätigungselement (10), das über ein Koppelelement (20) mit einem Chokebetätigungshebel (19) in Wirkverbindung steht. Die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement (10) und dem Chokebetätigungshebel (19) besitzt eine Relativbewegungseinrichtung (28), die in mindestens einer Stellung eines Chokeelements (16) eine Relativbewegung des Betätigungselements (10) gegenüber dem Chokebetätigungshebel (19) erlaubt. Die Relativbewegungseinrichtung (28) umfasst eine Halteeinrichtung (29), die eine an einem Vergasergehäuse (14) ortsfest gehaltene Führungskontur (35) umfasst. Die Führungskontur (35) hält das Betätigungselement (10) in mindestens einer Startstellung (26, 27) des Chokeelements (16) in der Startstellung (24) und verhindert eine Relativbewegung des Betätigungselements (10) gegenüber dem Chokebetätigungshebel (19) aus der Startstellung (24) in die Betriebsstellung (22).

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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