Selbsttätig Fortbewegbares Reinigungsgerät
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3335606
- Aktenzeichen
- EP17206586
- Anmeldetag
- 12. Dezember 2017
- Veröffentlichung
- 27. Januar 2021
- Erteilung
- 27. Januar 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L9/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegbares Reinigungsgerät (1) mit einem Gerätegehäuse (2) und mindestens einem Antriebsrad (3). Um das Reinigungsgerät (1) besonders platzsparend aufbewahren zu können, wird vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät (1) im Bereich eines bezogen auf eine übliche Orientierung des Reinigungsgerätes (1) während einer Fortbewegung vorderen Gehäuseteils (5) mindestens ein Führungsrad (7) aufweist, dessen Radumfangsfläche (8) zur Anlage an einem Hindernis (10) und/oder einer Basisstation (11) zumindest teilweise in Fortbewegungsrichtung über eine vordere Gehäuseumfangsfläche (12) des Gerätegehäuses (2) hervorsteht.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.