Vorrichtung und Verfahren zum Dosieren von Pulverförmigem Füllgut

EP3369409 Art B1 12. Juli 2023

Anmelder: Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3369409
Aktenzeichen
EP17000326
Anmeldetag
2. März 2017
Veröffentlichung
12. Juli 2023
Erteilung
12. Juli 2023
Rechtsraum
EP
IPC
A61J3/07B65B1/38
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Dosieren von pulverförmigem Füllgut mit einem Füllgutbehälter, mit zumindest einem in seiner Längsrichtung beweglichen Dosierwerkzeug (20), mittels dem eine definierte Menge des pulverförmigen Füllguts (56) in ein Behältnis (40) überführt werden kann und mit zumindest einer Antriebseinheit (32) für das Dosierwerkzeug (20). Erfindungsgemäß kann das zumindest eine Dosierwerkzeug (20) durch die Antriebseinheit (32) in eine Rotationsbewegung (44) um seine Längsachse versetzt werden. Bei dem Dosierwerkzeut (20) kann es sich um einen Stopfstempel oder um einen Stechheber handeln. Bei dem Verfahren zum Dosieren von pulverförmigem Füllgut wird zunächst eine definierte Menge des pulverförmigen Füllguts aus einem Füllgutbehälter separiert. Anschließend wird dieses separierte Füllgut mittels eines Dosierwerkzeugs (20) in ein Behältnis (40) überführt. Erfindungsgemäß rotiert das Dosierwerkzeug (20) während des Kontakts mit der definierten Menge an pulverförmigem Füllgut zumindest zeitweise zumindest ein Stück weit um seine Längsachse.

Anmelder

Firma
Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Harro Höfliger

Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.

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Kanzlei
Müller, Clemens & Hach Heilbronn, Deutschland

Heilbronner Kanzlei, aufgegangen in der überregionalen Partnerschaft 4IP Patent- und Rechtsanwälte mit weiteren Standorten in Würzburg, Jena, Nürnberg und Köln. Begleitet Mandanten über die Schutzrechtsanmeldung hinaus bei Rechtsdurchsetzung, im Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie bei der vertraglichen Verwertung von Schutzrechten.

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