Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines Funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges

EP3392095 Art B2 16. Juli 2025

Anmelder: HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3392095
Aktenzeichen
EP18167162
Anmeldetag
13. April 2018
Veröffentlichung
16. Juli 2025
Erteilung
16. Juli 2025
Rechtsraum
EP
IPC
B60R25/0215
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend einen zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerten Sperrbolzen (10), ein Getriebe (20), welches mit dem Sperrbolzen (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, und eine Detektionseinheit (30), welche ein Schieberelement (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (RS, DS) des Schieberelementes (31) aufweist, wobei das Getriebe (20) eine kurvenartige, drehbar angetriebene Führungskulisse (24) aufweist, die mit einem korrespondierenden Führungspin (36) des Schieberelementes (31) zusammenwirkt, um das Schieberelement (31) zwischen einer Ruhestellung (RS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, zu überführen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Führungskulisse (24) zumindest zu einem Teil radial einseitig offen ausgebildet ist.

Anmelder

Firma
HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland

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