Bals, Rüdiger

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Veröffentlicht	Patent	Anmelder
16.07.2025	16.07.2025 · HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Vorrichtung zum Sperren und Freigeben eines Funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges EP3392095 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) erteilt	HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 13.04.2018 Erteilt am 16.07.2025 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Sperren und Freigeben eines funktionswesentlichen Bauteils eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, aufweisend einen zwischen einer Verriegelungsposition (VP) zum Verriegeln des funktionswesentlichen Bauteils und einer Entriegelungsposition (EP) zum Entriegeln des funktionswesentlichen Bauteils bewegbar gelagerten Sperrbolzen (10), ein Getriebe (20), welches mit dem Sperrbolzen (10) in mechanischer Wirkverbindung steht, um den Sperrbolzen (10) zwischen der Verriegelungsposition (VP) und der Entriegelungsposition (EP) zu überführen, und eine Detektionseinheit (30), welche ein Schieberelement (31) zum Bewegen eines Signalgebers (32) und mindestens ein erstes ortsfestes Sensorelement (33) zum Detektieren mindestens einer Stellung (RS, DS) des Schieberelementes (31) aufweist, wobei das Getriebe (20) eine kurvenartige, drehbar angetriebene Führungskulisse (24) aufweist, die mit einem korrespondierenden Führungspin (36) des Schieberelementes (31) zusammenwirkt, um das Schieberelement (31) zwischen einer Ruhestellung (RS), in welcher sich der Signalgeber (32) beabstandet vom ersten Sensorelement (33) befindet, und einer Detektionsstellung (DS), in welcher sich der Signalgeber (32) im Detektionsbereich des ersten Sensorelementes (33) befindet, zu überführen. Hierzu ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Führungskulisse (24) zumindest zu einem Teil radial einseitig offen ausgebildet ist. Alle Patent-Informationen
31.07.2024	31.07.2024 · HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Zugangssystem für ein Fahrzeug EP3451301 Hochbau & Gebäudetechnik Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik erteilt	HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 04.09.2018 Erteilt am 31.07.2024 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
13.03.2024	13.03.2024 · Zours, Peter Modulare Knieorthese EP2904992 Medizintechnik & Gesundheit erteilt	Zours, Peter
Status Angemeldet am 16.01.2015 Erteilt am 13.03.2024 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.11.2023	29.11.2023 · Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Verfahren zur Fernsteuerung wenigstens einer Ersten Funktion einer Sicherheitsvorrichtung eines Fahrzeuges EP3188937 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) erteilt	Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 03.09.2015 Erteilt am 29.11.2023 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
11.10.2023	11.10.2023 · HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Türgriffmodul EP3441266 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) erteilt	HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 03.08.2018 Erteilt am 11.10.2023 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
20.09.2023	20.09.2023 · HBPO GmbH Optimiertes Luftregelsystem für Fahrzeuge EP3227135 Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff) erteilt	HBPO GmbH
Status Angemeldet am 03.12.2015 Erteilt am 20.09.2023 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
14.06.2023	14.06.2023 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH Verfahren zum Betreiben einer Küchenmaschine, Küchenmaschine sowie Ambientesystem EP3482662 Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter erteilt	Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Status Angemeldet am 12.10.2018 Erteilt am 14.06.2023 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.03.2023	29.03.2023 · HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Auswerteanordnung für eine Kapazitive Sensorvorrichtung EP3457569 Elektronik & Schaltungstechnik erteilt	HUF Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 07.09.2018 Erteilt am 29.03.2023 Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.03.2023	29.03.2023 · Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Anordnung für ein Fahrzeug zur Induktiven Detektion einer Aktivierungshandlung EP4154404 Elektronik & Schaltungstechnik	Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 28.12.2020 Anhängig Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen
29.03.2023	29.03.2023 · Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG Anordnung für ein Fahrzeug zur Induktiven Detektion einer Aktivierungshandlung EP4154403 Elektronik & Schaltungstechnik	Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Status Angemeldet am 28.12.2020 Anhängig Vertretung Bals, Rüdiger · Bochum Zusammenfassung Zusammenfassung wird geladen … Alle Patent-Informationen

14.03.2025	Verfahren zur Steuerung eines autonomen Fahrsystems EP4523891	Siemens AG
28.02.2025	Vorrichtung zur additiven Fertigung von Metallbauteilen EP4511234	Robert Bosch GmbH
15.01.2025	Optisches Sensorsystem für Fahrzeuganwendungen EP4498765	ZF Friedrichshafen AG
03.12.2024	Batteriemanagementsystem mit adaptiver Zellüberwachung EP4487654	BMW AG
19.11.2024	Verfahren zur Datenübertragung in Mobilfunknetzen EP4476543	Deutsche Telekom AG
27.09.2024	Medizinisches Implantat mit bioaktiver Beschichtung EP4465432	B. Braun SE
05.08.2024	Wärmepumpensystem mit optimierter Regelung EP4454321	Viessmann GmbH
14.06.2024	Halbleiterbauelement mit verbesserter Wärmeableitung EP4443210	Infineon AG

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Vertretene Patentanmelder

Die Patentanmelder, die Bals, Rüdiger in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.

Anmelder	Anzahl Patente
1. Vorwerk & Co. Interholding	2
2. Volkswagen	1

Patente nach Jahr

Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.