Feststellbare Lenkrolle
Anmelder: Wiemers, Christiane 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3418070
- Aktenzeichen
- EP18000525
- Anmeldetag
- 15. Juni 2018
- Veröffentlichung
- 12. April 2023
- Erteilung
- 12. April 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60B33/02B60B33/00
Abstract
Es wird eine feststellbare Lenkrolle mit einer um eine Hochachse verschwenkbar gelagerten Rolle (3;13) und einem Befestigungsflansch (4;14) mit einem Schwenklager (5;15) sowie einem absenkbaren Feststeller (6;16) zur Verfügung gestellt, die unabhängig von der Rollenposition feststellbar, wirtschaftlich herstellbar, technisch einfachst und dauerhaft funktionstüchtig ausgebildet ist, was dadurch erreicht wird, dass der Feststeller (6;16) beweglich zwischen Befestigungsflansch (4;14) und der Rolle (3;13) angeordnet ist und Funktionsflächen (7;8;17;18) mit diesen aufweist, wobei der Feststeller (6;16) aus einer ungebremsten Position vor oder am Beginn einer schiefen Ebene (9;10;19;20) in Kontakt mit einer gegenseitigen Rastfläche (21;22;41;42) oder schiefen Ebene (10;20) in eine gebremste Position der Lenkrolle (1;11) mit auf der schiefen Ebene (9;10;19;20) aufgelaufenen Rastfläche (21;22;41;42) oder gegensinnig aufgelaufenen schiefe Ebene (9;10;19;20) bewegt ist, in der die Bremsfläche des Feststellers (6:16) auf die Oberfläche der Rolle (3;13) angedrückt gehalten ist.
Anmelder
- Firma
- Wiemers, Christiane
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Rosenstein, Rolf, Frohoff, Kanzlei für Arbeits- und Wirtschaftsrecht mit mehreren Standorten in Deutschland, unter anderem Bielefeld, wo der Standort durch Patentanwalt Dietmar Frohoff geführt wird.