Feststellbare Lenkrolle

EP3418070 Art B1 12. April 2023

Anmelder: Wiemers, Christiane 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3418070
Aktenzeichen
EP18000525
Anmeldetag
15. Juni 2018
Veröffentlichung
12. April 2023
Erteilung
12. April 2023
Rechtsraum
EP
IPC
B60B33/02B60B33/00
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird eine feststellbare Lenkrolle mit einer um eine Hochachse verschwenkbar gelagerten Rolle (3;13) und einem Befestigungsflansch (4;14) mit einem Schwenklager (5;15) sowie einem absenkbaren Feststeller (6;16) zur Verfügung gestellt, die unabhängig von der Rollenposition feststellbar, wirtschaftlich herstellbar, technisch einfachst und dauerhaft funktionstüchtig ausgebildet ist, was dadurch erreicht wird, dass der Feststeller (6;16) beweglich zwischen Befestigungsflansch (4;14) und der Rolle (3;13) angeordnet ist und Funktionsflächen (7;8;17;18) mit diesen aufweist, wobei der Feststeller (6;16) aus einer ungebremsten Position vor oder am Beginn einer schiefen Ebene (9;10;19;20) in Kontakt mit einer gegenseitigen Rastfläche (21;22;41;42) oder schiefen Ebene (10;20) in eine gebremste Position der Lenkrolle (1;11) mit auf der schiefen Ebene (9;10;19;20) aufgelaufenen Rastfläche (21;22;41;42) oder gegensinnig aufgelaufenen schiefe Ebene (9;10;19;20) bewegt ist, in der die Bremsfläche des Feststellers (6:16) auf die Oberfläche der Rolle (3;13) angedrückt gehalten ist.

Anmelder

Firma
Wiemers, Christiane
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Rosenstein, Rolf, Frohoff Bielefeld, Deutschland

Rosenstein, Rolf, Frohoff, Kanzlei für Arbeits- und Wirtschaftsrecht mit mehreren Standorten in Deutschland, unter anderem Bielefeld, wo der Standort durch Patentanwalt Dietmar Frohoff geführt wird.

145
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

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