Rosenstein, Rolf, Frohoff
Über die Kanzlei
Rosenstein, Rolf, Frohoff (Kanzlei Rosenstein) ist eine Kanzlei für Arbeits- und Wirtschaftsrecht mit mehreren Standorten in Deutschland, unter anderem in Bielefeld. Der Bielefelder Standort wird durch den Patentanwalt Dietmar Frohoff geführt.
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33602 Bielefeld
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
146 gesamt| Patent | |||
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31.05.2023 · Merschbrock Vermietung & Verp…
Gewürzmühlenmahlwerk
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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12.04.2023 · Wiemers, Christiane
Feststellbare Lenkrolle
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.06.2018
Erteilt am 12.04.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird eine feststellbare Lenkrolle mit einer um eine Hochachse verschwenkbar gelagerten Rolle (3;13) und einem Befestigungsflansch (4;14) mit einem Schwenklager (5;15) sowie einem absenkbaren Feststeller (6;16) zur Verfügung gestellt, die unabhängig von der Rollenposition feststellbar, wirtschaftlich herstellbar, technisch einfachst und dauerhaft funktionstüchtig ausgebildet ist, was dadurch erreicht wird, dass der Feststeller (6;16) beweglich zwischen Befestigungsflansch (4;14) und der Rolle (3;13) angeordnet ist und Funktionsflächen (7;8;17;18) mit diesen aufweist, wobei der Feststeller (6;16) aus einer ungebremsten Position vor oder am Beginn einer schiefen Ebene (9;10;19;20) in Kontakt mit einer gegenseitigen Rastfläche (21;22;41;42) oder schiefen Ebene (10;20) in eine gebremste Position der Lenkrolle (1;11) mit auf der schiefen Ebene (9;10;19;20) aufgelaufenen Rastfläche (21;22;41;42) oder gegensinnig aufgelaufenen schiefe Ebene (9;10;19;20) bewegt ist, in der die Bremsfläche des Feststellers (6:16) auf die Oberfläche der Rolle (3;13) angedrückt gehalten ist. |
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11.01.2023 · Athmer oHG
Schiebetürdichtungssystem
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2018
Erteilt am 11.01.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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22.06.2022 · Hülshorst, Johannes
Feinschneidpresse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2019
Erteilt am 22.06.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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20.04.2022 · Fallner, Immanuel
Rahmentürprofil und daraus Gefertigte Rahmentür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2020
Erteilt am 20.04.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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30.03.2022 · Condor Medtec GmbH
Extensions-Fussmanschette
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 21.02.2019
Erteilt am 30.03.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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09.02.2022 · Wemhöner Surface Technologies…
Vorrichtung und Verfahren zum Wenden eines Vereinzelten Beschichtungsbogens von einem Bogenstapel
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
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26.01.2022 · Wemhöner Surface Technologies…
Vorrichtung und Verfahren zum Wenden von Beschichtungsbögen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 26.01.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Wenden von auf einem auf einem Vorziehtisch (1) abgelegten Beschichtungsbogen (2) zur Verfügung gestellt, welche die Gefahr einer Beschädigung der Hinterkante eines Beschichtungsbogens (2) oder des Beschichtungsbogens (2) selber sicher ausschließen, was dadurch erzielt wird, dass die Vorrichtung eine Kontaktvorrichtung zum Kontaktieren der Hinterkante des Beschichtungsbogens (2) aufweist, welche nach oben, in Ziehrichtung (3) und um eine horizontale und quer zur Ziehrichtung (3) bewegliche Querachse verdrehbar an einer Längsführung (4) über dem Vorziehtisch (1) gelagert ist und in oder unter der Tischebene des Vorziehtisches (1) eine Unterstützungsvorrichtung (5) angeordnet ist, die einen noch nicht vollständig gewendeten Beschichtungsbogen (2) vor dessen in Ziehrichtung (3) mitwandernden Umschlagwelle (6) im hinteren Auslaufbereich von unten mechanisch oder pneumatisch unterstützt. |
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10.11.2021 · Krämer, Pascal
Bettware
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2019
Erteilt am 10.11.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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20.10.2021 · Wemhöner Surface Technologies…
Verfahren und Vorrichtung zum Exakten Legen von Bögen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2020
Erteilt am 20.10.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rosenstein, Rolf, Frohoff in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Daimler | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.