Sich Selbsttätig Fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3440913
- Aktenzeichen
- EP18186965
- Anmeldetag
- 2. August 2018
- Veröffentlichung
- 30. Dezember 2020
- Erteilung
- 30. Dezember 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A01D34/00A47L9/04A47L11/40A47L5/12A01D34/82A47L9/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (8), mindestens einem zur Fortbewegung elektromotorisch angetriebenen und um eine Antriebsachse (2) rotierbaren Antriebselement (3) und mindestens einem dem Antriebselement (3) in eine Fortbewegungsrichtung vorauseilenden Anlageelement (5, 11, 12), welches sich ausgehend von einer Gehäuseunterseite des Gehäuses (8) in Richtung einer zu bearbeitenden Fläche erstreckt. Um das Überwinden von Hindernissen (10) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass eine in Fortbewegungsrichtung weisende Anlagefläche (13) des Anlageelementes (5, 11, 12) und/oder eine die Anlageflächen (13) zweier Anlageelemente (5, 11, 12) verbindende Verbindungsgerade (7) nicht parallel zu der Antriebsachse (2) des Antriebselementes (3) orientiert ist und bezogen auf die Fortbewegungsrichtung von einer Anlagefläche des Antriebselementes (3) einen Abstand aufweist, der geringer ist als ein Durchmesser des Antriebselementes (3).
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.