Sich Selbsttätig Fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät mit einem Steighebel
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3446606
- Aktenzeichen
- EP18186937
- Anmeldetag
- 2. August 2018
- Veröffentlichung
- 30. September 2020
- Erteilung
- 30. September 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L9/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2) und einem relativ zu dem Gehäuse (2) verlagerbaren Steighebel (3) zur Überwindung eines Hindernisses (4), wobei der Steighebel (3) einen Grundkörper (5) und einen Kontaktbereich (6) zur Anlage an dem zu überwindenden Hindernis (4) aufweist und wobei der Steighebel (32) exzentrisch schwenkbar an einerseits einem Rad (13) des Bodenbearbeitungsgerätes (1) und andererseits dem Gehäuse (2) gelagert ist. Um das Überwinden von Hindernissen (4) weiter zu optimieren, wird vorgeschlagen, dass der Kontaktbereich (6) relativ zu dem Grundkörper (5) des Steighebels (3) verlagerbar ist, nämlich schwenkbar an einer Achse (27, 29) des Grundkörpers (5) gelagert ist.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
764 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.