Vorrichtung zur Bearbeitung von Artikeln der Tabak Verarbeitenden Industrie
Anmelder: Philip Morris Products S.A., Hauni Maschinenbau GmbH 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3461352
- Aktenzeichen
- EP18197694
- Anmeldetag
- 28. September 2018
- Veröffentlichung
- 17. März 2021
- Erteilung
- 17. März 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A24C5/01A24C5/32
Abstract
Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Artikeln (10) der Tabak verarbeitenden Industrie der mindestens einen Körper (2a) aus magnetischem oder magnetisierbarem Material enthaltenden Art, mit mindestens einer Halterungseinrichtung (4, 6, 8) zum Halten mindestens eines derartigen Artikels (10). Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass die Halterungseinrichtung (4, 6, 8) derart ausgebildet ist, dass sie während des Haltens des Artikels (10) zumindest temporär eine Änderung der Position des Artikels (10) zulässt, und eine Magnetisierungseinrichtung (20) vorgesehen ist, den von der Halterungseinrichtung (4, 6, 8) gehaltenen Artikel in eine definierte Position zu verbringen.
Anmelder
- Firmen
- Philip Morris Products S.A.
Hauni Maschinenbau GmbH - Land
- 🇨🇭 Schweiz
US-amerikanischer Tabakkonzern mit operativem Sitz in der Schweiz (Philip Morris International, Lausanne). Das Unternehmen produziert Zigaretten und entwickelt zunehmend rauchfreie Nikotinprodukte wie erhitzten Tabak und E-Zigaretten.
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Deutsches Unternehmen mit Sitz in Hamburg, das Maschinen für die Tabakverarbeitung und -verpackung herstellt. Es gehört zur Körber-Gruppe.
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Fachgebiete
Vertreten von
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Bohest AG · Basel
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Eisenführ Speiser
Eisenführ Speiser · München