Eisenführ Speiser
Über die Kanzlei
Eisenführ Speiser ist eine der etablierten deutschen IP-Kanzleien mit über fünf Jahrzehnten Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz und Büros in Bremen, München, Hamburg und Berlin. Die Kanzlei verbindet nach eigenem Anspruch juristische Exzellenz mit unternehmerischem Denken und maßgeschneiderten IP-Lösungen. Über Patente hinaus berät sie zu Marken, Designs, Patent- und Soft-IP-Streitverfahren, Arbeitnehmererfindungen, Freedom-to-Operate und Lizenzfragen. Ihr technisches Feld reicht von Bauwesen, Chemie und Elektrotechnik über Software und Life Sciences bis zu Medizintechnik, Optik und künstlicher Intelligenz; in Rankings wie Legal 500, JUVE Patent und Managing IP Stars ist sie regelmäßig vertreten.
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Standorte
3Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · BASF SE
Verfahren und System zur Überwachung und Genehmigung der Qualität eines mit einer Produktverpackung Versehenen Produkts
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Zusammenfassung
The invention relates to a method and system adapted for monitoring and approving a quality of a product provided with a product-package, wherein the product comprises a nutrition-supplementary composition and is provided as a particulate material, and the product-package has a packing comprising foil based packing means with a set of foils and a closure in form of a weldseam at least at one location of the foil based packing means adapted such that the product is contained as a content in the packing. According to the invention the method for monitoring and approving a quality of a product provided with a product-package comprises i.a. the steps of: - at a determined later period of probe time (t2) after an initial period of service time (t1), approving the gas- and/or humidity-tight containment-property of a twin-packing for a twin-package and providing a test result, - wherein the test result is correlated (t3) with the quality parameter of the product in that - in the case the test result approves the gas- and/or humidity-tight containment-property the threshold of a quality parameter of the product are confirmed; - in the case the test result disapproves the gas- and/or humidity-tight containment-property, the threshold of a quality parameter of the product are disconfirmed. |
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23.09.2026 · Wobben Properties GmbH
Verfahren zur Optimierung einer Windenergieanlage, Windenergieanlage und Windpark
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung einer Windenergieanlage, eine Windenergieanlage, einen Windpark und ein Computerprogramm. Es wird ein Verfahren zur Optimierung einer Windenergieanlage vorgeschlagen, wobei die Windenergieanlage mit einer Betriebsführung betrieben wird, umfassend die Schritte: Simulieren der Windenergieanlage für unterschiedliche Windbedingungen und mehrere Rotorblattteilsegmente, wobei jede Simulation das Verhalten der Windenergieanlage bei einer der unterschiedlichen Windbedingung für einen vorbestimmten Zeitraum simuliert, wobei jede Simulation Zeitreihen von auftretenden Anstellwinkeln pro Rotorblattteilsegment erfasst, Kumulieren der Zeitreihen um kumulierte Verweildauern mehrerer Anstellwinkelgruppen mit Zuordnung zur jeweiligen Windgeschwindigkeitsgruppe für mehrere Rotorblattteilsegmente zu erhalten, Bereitstellen wenigstens eines Grenzanstellwinkels pro Rotorblattteilsegment, Vergleichen der kumulierten Verweildauern mit den Grenzanstellwinkel der jeweiligen Rotorblattteilsegmente, Anpassen der Betriebsführung bis die kumulierten Verweildauern außerhalb eines von den Grenzanstellwinkeln definierten Wertebereichs kleiner einem vordefinierten Schwellenwert sind. |
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23.09.2026 · RFD Innovations AG
Rohr und Rohrleitung mit Faserverstärkter Kunststoffummantelung
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Zusammenfassung
The invention refers to a pipe for a pipeline. The pipe comprises a tube (12) that is enclosed by a fibre rein-forced protective cladding (16). The fibre rein-forced protective cladding (16) comprises reinforcing fibres embedded in a matrix made from a thermoset plastic material, in particular a thermoset resin vinylester resin, polyester resin or epoxy resin. According to the invention, the thermoset plastic material com-prising a reactive plasticiser in an amount of between 0.25% and 30% of weight of the matrix. |
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23.09.2026 · Wobben Properties GmbH
Vorrichtung zur Reversiblen Befestigung eines Abdeckungselements an einer Komponente einer Windenergieanlage im Stillstand und Verfahren
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren, wobei es sich bei der Vorrichtung um eine Vorrichtung zur reversiblen Befestigung eines Abdeckungselements an einer Komponente einer Windenergieanlage im Stillstand, insbesondere eines Rotorblattes oder eines Turmes, handelt, wobei das Abdeckungselement an der Komponente anbringbar ausgestaltet ist und dazu ausgestaltet ist wenigstens einen Teil der Komponente abzudecken, umfassend eine an dem Abdeckungselement anordenbare Spannvorrichtung, und ein flexibles Element ausgestaltet als Befestigungselement zur reversiblen Befestigung der Spannvorrichtung und des Abdeckungselements an der Komponente der Windenergieanlage, wobei in einem montierten Zustand die reversible Befestigung besteht, wobei die Spannvorrichtung ausgestaltet ist das Abdeckungselement in dem montierten Zustand um die Komponente der Windenergieanlage zu spannen, und das Befestigungselement mehrere Schlaufen umfasst, wobei in dem montierten Zustand die mehreren Schlaufen wenigstens teilweise ineinandergreifend, insbesondere gehäkelt, ausgestaltet sind, wobei ineinandergreifend beschreibt, dass eine erste von zwei ineinandergreifend ausgestalteten Schlaufen durch eine zweite der zwei ineinandergreifend ausgestalteten Schlaufen führt. |
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23.09.2026 · Big Dutchman International GmbH
Haltungsbuchtsystem für eine Tierhaltungsbucht
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haltungsbuchtsystem für eine Tierhaltungsbucht sowie eine Tierhaltungsbucht und ein Verfahren zum Zusammenbau einer Tierhaltungsbucht. Es ist ein Haltungsbuchtsystem (1) für eine Tierhaltungsbucht (80) vorgesehen, das Folgendes umfassend: ein plattenförmiges Wandelement (10), das eine Außenoberfläche (15) aufweist und das dazu ausgebildet ist, einen Wandabschnitt einer Tierhaltungsbucht (80) auszubilden, wobei das Wandelement (10) einen ersten Wandelementendabschnitt (11) aufweist, wobei der erste Wandelementendabschnitt (11) eine erste Stirnseite (11a) und an die Stirnseite (11a) angrenzende Seitenflächenendabschnitte (11b) aufweist, ein Verbindungselement (30), das eine Innenoberfläche (33) aufweist und das einen Dichtungsaufnahmebereich (31) aufweist, und ein Dichtungselement (20), das eine Außenoberfläche (23) und eine Innenoberfläche (25) aufweist und das an dem ersten Wandelementendabschnitt (11) angeordnet und mit dem ersten Wandelementendabschnitt (11) verbunden ist, wobei das Dichtungselement (20) zumindest teilweise innerhalb des Dichtungsaufnahmebereichs (31) des Verbindungselements (30) angeordnet ist. |
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23.09.2026 · Wobben Properties GmbH
Vorrichtung zur Vermeidung von Induzierten Rotorblattschwingungen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage und Verfahren
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermeidung von induzierten Rotorblattschwingungen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage und ein Verfahren zur temporären Befestigung einer Vorrichtung zur Vermeidung von induzierten Rotorblattschwingungen an einem Rotorblatt einer Windenergieanlage. Die Vorrichtung zur Vermeidung von induzierten Rotorblattschwingungen eines Rotorblatts einer Windenergieanlage, umfasst zwei Seilabschnitte, die in einem montierten Zustand, in dem die Vorrichtung an dem Rotorblatt montiert ist, als Störkante wirkend ausgestaltet sind, wobei die zwei Seilabschnitte an mehreren voneinander beabstandeten Verbindungspunkten miteinander in Verbindung stehen und zwischen jeweils zwei benachbarten Verbindungspunkten je mindestens eines einer Vielzahl von Befestigungsmitteln an der Störkante angeordnet ist. |
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16.09.2026 · Universitätsklinikum Hamburg-…
Neuartige Peptide mit Spezifität für Enthothelzellen
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Zusammenfassung
The invention relates to a peptide, polypeptide, or protein that binds specifically to endothelial cells. The peptide, polypeptide, or protein can be a component of a viral capsid and can be used to target a recombinant viral vector selectively to endothelial tissue after systemic administration to a subject and to ensure expression of one or more transgenes in well-perfused organs, such as the brain, the heart, the kidney, the lung, the liver and the spleen. The invention thus further relates to a recombinant viral vector, preferably an AAV vector, which comprises a capsid containing the peptide, polypeptide, or protein according to the invention and which comprises at least one transgene packaged in the capsid. The viral vector is suitable in particular for the therapeutic treatment of a vascular or metabolic disorder or a vascular or metabolic disease. The invention further relates to cells and pharmaceutical compositions which comprise the viral vector according to the invention. |
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09.09.2026 · Panasonic Intellectual Proper…
Kocher mit Heizung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
The present disclosure provides a heating cooker in which a degree of layout freedom for a configuration related to display of an operation button is high and color and brightness of the operation button to be displayed on a top plate are unlikely to change. A heating cooker according to the present disclosure includes: a top plate, on which an object to be heated is placed, having an operation area that accepts a touch operation; a light source, provided below the top plate and facing the operation area, configured to emit light downward; a reflection member, provided below the top plate and facing the operation area, configured to reflect light of the light source upward; and a transmissive portion, provided between the top plate and the light source and facing the operation area, configured to allow reflected light from the reflection member to be transmitted to the operation area, in a shape corresponding to a pattern of an operation button. |
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09.09.2026 · GEA Tuchenhagen GmbH
Tankreiniger und Düsenvorrichtung
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Zusammenfassung
The invention relates to a tank cleaner (1), in particular orbital cleaner (2), for cleaning a tank, comprising a static body (3) configured for coupling with a supply line (6) for receiving a cleaning fluid, a rotating body (4) rotary about a main axis of rotation (R1) mounted on the static body (3), a nozzle carrier (8) rotary about a sub-axis of rotation (R2) which is different from the main axis of rotation (R1), the nozzle carrier (8) having a housing part (30) mounted to the rotating body (4) and being in fluid communication with the supply line (6) for receiving the cleaning fluid, a number of nozzle devices (20) and a corresponding number of securing members (10) each being configured for securing a corresponding one of the nozzle devices (20) to the housing part (30), wherein each nozzle device (20) has a nozzle insert (23) with a discharge orifice (21) for dispensing the cleaning fluid and a flow guide part (24) for guiding the cleaning fluid from the housing part (30) to the discharge orifice (21). The invention suggests that that the nozzle insert (23) is at least in part releasable received in the securing member (10) and/or the housing part (30), wherein the securing member (10) is configured to be in detachable engagement with the housing part (30). |
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02.09.2026 · Interforge Innovations GmbH &…
Verteiler-/zonen-/umschaltventil
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Armatur umfassend ein Gehäuse (2), in dem sich ein erster Strömungspfad von einer Einlassöffnung (3) zu einem Ventil (6) erstreckt, und in dem sich ein zweiter Strömungspfad von dem Ventil zu einer ersten Auslassöffnung (4) erstreckt, und in dem sich ein dritter Strömungspfad von dem Ventil zu einer zweiten Auslassöffnung (5) erstreckt, wobei das Ventil ein stationäres Grundscheibenelement (10) und ein daran stirnseitig anliegendes drehbares Steuerscheibenelement (20) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine fossile Bestandsheizung an die erste Auslassöffnung angeschlossen ist und eine Wärmepumpe an die zweite Auslassöffnung angeschlossen ist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Eisenführ Speiser in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Panasonic | 3.308 |
| 2. Edwards Lifesciences | 1.423 |
| 3. Wobben Properties | 910 |
| 4. Symrise | 540 |
| 5. Tencent | 479 |
| 6. Nordson | 421 |
| 7. Donaldson Company, Inc. | 344 |
| 8. Rambus Inc. | 325 |
| 9. BASF | 285 |
| 10. Huawei | 184 |
| 11. Panasonic Intellectual Property Corporation of America | 173 |
| 12. IHP – Innovations for High Performance Microelectronics | 143 |
| 13. Fraunhofer-Gesellschaft | 120 |
| 14. Nokia | 111 |
| 15. Panasonic Healthcare | 96 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.