Reinigungseinrichtung für ein Rührgefäss einer Elektromotorisch Betriebenen Küchenmaschine
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3578089
- Aktenzeichen
- EP18176292
- Anmeldetag
- 6. Juni 2018
- Veröffentlichung
- 16. März 2022
- Erteilung
- 16. März 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J43/046A47J43/07B01F15/00
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) für ein Rührgefäß (2) einer elektromotorisch betriebenen Küchenmaschine (3), wobei die Reinigungseinrichtung (1) mittels eines Befestigungsmittels (4) drehfest mit einem in dem Rührgefäß (2) der Küchenmaschine (3) positionierten Rotationselement (6) verbindbar ist und ausgebildet ist, bei Rotation des Rotationselements (6) um eine Rotationsachse (7) über zumindest einen Teilbereich einer Innenwandung (8) des Rührgefäßes (2) zu streichen und dort befindliche Ablagerungen mechanisch zu lösen. Um eine vollumfänglich Reinigung der Innenwandungen (8) des Rührgefäßes (2) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung (1) zur Reinigungseinwirkung sowohl in axialer Richtung, als auch in radialer Richtung ausgebildet ist, wobei die Reinigungseinrichtung (1) in radialer Richtung betrachtet eine C-förmige Gestalt aufweist, welche ausgehend von der Rotationsachse (7) konvex nach außen geformt ist und zumindest zwei sich gegenüberstehende Schenkel (9, 10) und einen die beiden Schenkel (9, 10) miteinander verbindenden Mittelteil (11) aufweist.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.