Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines Rollstuhls
Anmelder: MAGNA STEYR Fahrzeugtechnik AG & Co KG 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3597161
- Aktenzeichen
- EP19159347
- Anmeldetag
- 26. Februar 2019
- Veröffentlichung
- 5. Mai 2021
- Erteilung
- 5. Mai 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61G3/08B60R22/02
Abstract
Eine Sicherungsvorrichtung zur Sicherung eines Rollstuhls (1) in einem Fahrzeug, wobei die Sicherungsvorrichtung einen Sitz (2) mit einer Sitzfläche (3) und mit einer Lehne (4) umfasst, wobei die Sitzfläche (3) in einer Gebrauchsposition (5) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, wobei die Sitzfläche (3) über eine horizontale Schwenkachse nach oben in eine Vertikalposition (6) geschwenkt werden kann, wobei die Lehne (4) an ihrer Unterkante (7) zumindest abschnittsweise verkürzt ausgebildet ist, so dass die Lehne (4) nicht bis zur Schnittachse zwischen der Lehnen-Ebene und der Sitzflächen-Ebene reicht, so dass die Außenumfänge (8) der beiden Antriebsräder des Rollstuhls (1), bei einer Annäherung des Rollstuhls (1) von vorne an den Sitz (2), wenn sich die Sitzfläche (3) des Sitzes (2) in Vertikalposition (6) befindet, hinter die Lehne (4) gelangen können, so dass der Rollstuhl (1) näher an die Lehne (4) des Sitzes (2), in eine Aufnahmeposition, gelangen kann.
Anmelder
- Firma
- MAGNA STEYR Fahrzeugtechnik AG & Co KG
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Magna Steyr Fahrzeugtechnik ist die österreichische Fahrzeugentwicklungs- und Fertigungssparte des kanadischen Zulieferers Magna mit Sitz in Graz. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Fahrzeugtechnik, ergänzt durch Fluid-, Halbleiter- und Fertigungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2001 bis 2024 ab.
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