Getränkebehältnis, insbesondere Getränkeflasche, Getränkekarton oder Getränkedose, mit einem Trinkhalm, der zur Regulierung der Zuflussmenge Eingerichtet Ist

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3603459

Aktenzeichen

EP19189661

Anmeldetag

1. August 2019

Veröffentlichung

28. September 2022

Erteilung

28. September 2022

Rechtsraum

EP

IPC

A47G19/22B65D47/28B65D77/28

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkebehältnis (14) mit einem verschließbaren Innenraum und einem mit dem Innenraum verbundenen Trinkhalm (1), der zur Regulierung der Zuflussmenge eingerichtet ist, wobei der Trinkhalm (1) einen ersten rohrförmigen Abschnitt (2) und einen zweiten rohrförmigen Abschnitt (3) umfasst, welcher in den ersten Abschnitt (2) eingeführt und relativ zu diesem bewegbar ist, wobei der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) jeweils an einem unteren Ende mit einer Eintrittsöffnung (7, 10) und an einem oberen Ende mit einer Austrittsöffnung (6, 11) versehen sind, wobei der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) am unteren Ende jeweils einen geschlossenen Boden (5, 9) und oberhalb des geschlossenen Bodens (5. 9) jeweils eine sich abschnittsweise in Umfangsrichtung des ersten Abschnitts (2) bzw. des zweiten Abschnitts (3) erstreckende, als Eintrittsöffnung (7, 10) ausgebildete Ausnehmung (7a, 10a) mit korrespondierender Kontur aufweisen, wobei sich die Eintrittsöffnungen (7, 10) durch eine Relativbewegung des zweiten Abschnitts (3) um die Längsachse (12) des Trinkhalms (1) in eine Verschlussstellung des Trinkhalmes(1), in der die Eintrittsöffnungen (7, 10) des zweiten Abschnitts (3) und des ersten Abschnitts (2) durch die Mantelfläche des jeweils anderen Abschnitts (2, 3) des Trinkhalmes (1) verschlossen sind, in eine Trinkstellung des Trinkhalmes (1) überführen lassen, in welcher die Eintrittsöffnungen (7, 10) einander zumindest abschnittsweise überlappen, um einen Durchfluss durch den Trinkhalm (1) zu ermöglichen.

Anmelder

Firma

Abbasi, Hamid

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete