Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dekker PartGmbB
Über die Kanzlei
Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dekker PartGmbB mit Sitz in Vollersode berät und vertritt Mandanten in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes. Die Kanzlei begleitet Anmeldungen von Patenten und Gebrauchsmustern sowie Marken und Designs auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Termine finden nach Vereinbarung statt.
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27729 Vollersode
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
14 gesamt| Patent | |||
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07.05.2025 · Affotek Limited
Tragbares system
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 30.10.2024
Anhängig
Vertretung
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30.04.2025 · CLAAS Selbstfahrende Erntemas…
Selbstfahrender Feldhäcksler
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2018
Erteilt am 30.04.2025
Vertretung
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12.06.2024 · CLAAS Selbstfahrende Erntemas…
Feldhäcksler und Betriebsverfahren dafür
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2015
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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10.05.2023 · Kolotech Fertigungstechniken GmbH
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Verkranzter Schlauchhülle mit Gleichmässiger Hüllendicke
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2010
Erteilt am 10.05.2023
Vertretung
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04.01.2023 · CLAAS Selbstfahrende Erntemas…
Landwirtschaftliches Erntesystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2017
Erteilt am 04.01.2023
Vertretung
Budach, Steffen · Harsewinkel
CLAAS Gruppe · Harsewinkel
Zusammenfassung
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28.09.2022 · Abbasi, Hamid
Getränkebehältnis, insbesondere Getränkeflasche, Getränkekarton oder Getränkedose, mit einem Trinkhalm, der zur Regulierung der Zuflussmenge Eingerichtet Ist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2019
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getränkebehältnis (14) mit einem verschließbaren Innenraum und einem mit dem Innenraum verbundenen Trinkhalm (1), der zur Regulierung der Zuflussmenge eingerichtet ist, wobei der Trinkhalm (1) einen ersten rohrförmigen Abschnitt (2) und einen zweiten rohrförmigen Abschnitt (3) umfasst, welcher in den ersten Abschnitt (2) eingeführt und relativ zu diesem bewegbar ist, wobei der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) jeweils an einem unteren Ende mit einer Eintrittsöffnung (7, 10) und an einem oberen Ende mit einer Austrittsöffnung (6, 11) versehen sind, wobei der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) am unteren Ende jeweils einen geschlossenen Boden (5, 9) und oberhalb des geschlossenen Bodens (5. 9) jeweils eine sich abschnittsweise in Umfangsrichtung des ersten Abschnitts (2) bzw. des zweiten Abschnitts (3) erstreckende, als Eintrittsöffnung (7, 10) ausgebildete Ausnehmung (7a, 10a) mit korrespondierender Kontur aufweisen, wobei sich die Eintrittsöffnungen (7, 10) durch eine Relativbewegung des zweiten Abschnitts (3) um die Längsachse (12) des Trinkhalms (1) in eine Verschlussstellung des Trinkhalmes(1), in der die Eintrittsöffnungen (7, 10) des zweiten Abschnitts (3) und des ersten Abschnitts (2) durch die Mantelfläche des jeweils anderen Abschnitts (2, 3) des Trinkhalmes (1) verschlossen sind, in eine Trinkstellung des Trinkhalmes (1) überführen lassen, in welcher die Eintrittsöffnungen (7, 10) einander zumindest abschnittsweise überlappen, um einen Durchfluss durch den Trinkhalm (1) zu ermöglichen. |
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04.05.2022 · CLAAS Selbstfahrende Erntemas…
Mähdrescher mit einer Häckselvorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2014
Erteilt am 04.05.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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28.07.2021 · Bruns, Günter
Gerätehalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2020
Erteilt am 28.07.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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23.12.2020 · Symann, Michael
Lautsprechersystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 04.03.2019
Erteilt am 23.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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18.11.2020 · CLAAS Selbstfahrende Erntemas…
Selbstfahrende Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dekker PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Claas | 5 |
| 2. CLAAS E-Systems | 2 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.