Elektrorollstuhl mit Aufrichtfunktion
Anmelder: Meyra GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3603597
- Aktenzeichen
- EP19187751
- Anmeldetag
- 23. Juli 2019
- Veröffentlichung
- 30. Oktober 2024
- Erteilung
- 30. Oktober 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61G5/00A61G5/12A61G5/14// A61G5/04
Abstract
Ein erfindungsgemäßer Elektrorollstuhl 2 mit Aufrichtfunktion ist durch mechanische Kopplungsmittel gekennzeichnet, die derart ausgebildet und mit einer Kopfstütze 16 und/oder mit Armlehnen 18 verbunden sind, dass bei einer Verstellung einer Rückenlehne 12 aus der Sitzposition in die Liegeposition die Kopfstütze 16 relativ zu der Rückenlehne 12 aus einer Kopfstützensitzposition in eine Kopfstützenliegeposition und/oder die Armlehnen 18 relativ zu der Rückenlehne 12 aus einer Armlehnensitzposition in eine Armlehnenliegeposition verstellt wird bzw. werden.
Anmelder
- Firma
- Meyra GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Seit langem auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Hannover, berät mittelständische Unternehmen und Erfinder im Patent- und Markenrecht im In- und Ausland.
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Hoefer & Partner Patentanwälte mbB
Hoefer & Partner Patentanwälte mbB · München