Wagner, Dr. Herrguth & Partner Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Wagner, Dr. Herrguth & Partner Patentanwälte PartG mbB mit Sitz in Hannover ist seit langem auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert. Sie berät mittelständische Unternehmen und Erfinder im Patent- und Markenrecht im In- und Ausland.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
264 gesamt| Patent | |||
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03.09.2025 · Papair GmbH
Einrichtung zur Herstellung von Verpackungsmaterial aus Papier
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.02.2022
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Einrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungsmaterial aus zwei Papierbahnen, wobei aus wenigstens einer der Papierbahnen (6) Ausprägungen (11) herausgeprägt sind, die über die Papierbahn (6) hervorstehen und in der Papierbahnebene jeweils von einer geschlossenen Umfangslinie begrenzt sind, und die Papierbahnen (6, 8) an ihren einander zugewandten Flächen ausschließlich aus Papier bestehen und frei von Klebstoff und verbindendem synthetischem Zusatzmaterial, insbesondere frei von Kunststofffolie, vorzugsweise nach Vorkonditionierung der Papierbahnen (6, 8), derart miteinander verpresst sind, dass in Verbindungsabschnitten (110, 112) zwischen den Ausprägungen (11) Papierfasern der einen Papierbahn (6) mit Papierfasern der anderen Papierbahn (8) verbunden sind und die Papierbahnen (6, 8) im Bereich der Ausprägungen (11) geschlossene Hohlräume (108) begrenzen. |
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30.07.2025 · Puyi (Shanghai) Biotechnology…
Webverfahren für Nasalen Sinusstent und daraus Hergestellter Stent
Medizintechnik & Gesundheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2016
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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02.07.2025 · de Werth Group AG
Elektromotorisch Verstellbare Stützeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2021
Erteilt am 02.07.2025
Vertretung
Hoefer & Partner Patentanwälte mbB · München
Zusammenfassung
Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist ein Basisteil 4 und ein Stützteil 6 auf, das um eine erste Schwenkachse 8 verschwenkbar mit dem Basisteil 4 verbunden ist. Im Bereich der ersten Schwenkachse 8 ist an dem Basisteil 4 wenigstens ein erstes keilartiges Hubführungselement 20, 20' und an dem Stützteil dem ersten keilartigen Hubführungselement 20, 20' gegenüberliegend wenigstens ein zweites keilartiges Hubführungselement (22) angeordnet. |
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30.10.2024 · Meyra GmbH
Elektrorollstuhl mit Aufrichtfunktion
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.07.2019
Erteilt am 30.10.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer Elektrorollstuhl 2 mit Aufrichtfunktion ist durch mechanische Kopplungsmittel gekennzeichnet, die derart ausgebildet und mit einer Kopfstütze 16 und/oder mit Armlehnen 18 verbunden sind, dass bei einer Verstellung einer Rückenlehne 12 aus der Sitzposition in die Liegeposition die Kopfstütze 16 relativ zu der Rückenlehne 12 aus einer Kopfstützensitzposition in eine Kopfstützenliegeposition und/oder die Armlehnen 18 relativ zu der Rückenlehne 12 aus einer Armlehnensitzposition in eine Armlehnenliegeposition verstellt wird bzw. werden. |
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15.11.2023 · Jalcos Holdings Inc.
Gefüllter Reifen mit Füllschichten mit Offenen Hohlräumen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2019
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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04.10.2023 · Jung, Carsten
Beleuchtungsanordnung
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2016
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Beleuchtungsanordnung 4 für ein Diagnose- oder Operationsmikroskop weist eine Lichtquelle 18 auf, wobei die Beleuchtungsanordnung einen Beleuchtungsstrahlengang definiert. Zwischen der Lichtquelle 18 und einem einen Abbildungsstrahlengang definierenden Objektiv 6 des Mikroskops 2 ist eine Beleuchtungsoptik 20 angeordnet, wobei im Strahlengang der Lichtquelle 18 wenigstens ein Umlenkmittel 32 zur Einkopplung des Beleuchtungsstrahlenganges in den Abbildungsstrahlengang angeordnet ist und wobei die Beleuchtungsoptik 20 wenigstens ein pankratisches System 26 aufweist.Die Beleuchtungsanordnung 4 weist nach Art einer Köhler'schen Beleuchtung eine KollektorLinsenanordung 22, die in Strahlrichtung der Lichtquelle 18 hinter der Lichtquelle 18 angeordnet ist, eine der Kollektor-Linsenanordnung nachgeordnete Feldblende 36 und eine der Feldblende 36 nachgeordnete Hilfslinsenanordnung auf, wobei die Hilfslinsenanordnung 25 wenigstens ein pankratisches 26 System aufweist. |
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16.08.2023 · Shandong Huaan Biotechnology …
Abbaubarer Vaskulärer Stent zur Vermeidung einer Späten Restenose
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 09.01.2018
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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10.05.2023 · JENOPTIK Industrial Metrology…
Vorrichtung zum Abbilden der Innenfläche eines vorzugsweise zylindrischen Hohlraumes in einem Werkstück
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2010
Erteilt am 10.05.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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05.04.2023 · Identytec GmbH & Co. KG
Produktionssystem mit Ftf zum Automatisch Abgeben von Behältern an Entnahmeregalen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2018
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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28.12.2022 · de Werth Group AG
Stützeinrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2018
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Wagner, Dr. Herrguth & Partner Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Autoliv Development | 1 |
| 2. Cameron International Corporation | 1 |
| 3. Medizinische Hochschule Hannover | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.