Abgasklappe

EP3626952 Art B1 10. März 2021

Anmelder: Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3626952
Aktenzeichen
EP19197673
Anmeldetag
17. September 2019
Veröffentlichung
10. März 2021
Erteilung
10. März 2021
Rechtsraum
EP
IPC
F02D9/10F02D9/04F16K1/22F16K31/04F16D3/06
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfasst ein Klappenrohr (12), eine im Inneren des Klappenrohrs (12) an einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (14) getragene Klappenblende (16), einen Schwenkantrieb (30) für die Schwenkwelle (14) sowie eine die Schwenkwelle (14) mit einer Antriebswelle (34) des Schwenkantriebs (29) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) koppelnde Kopplungsanordnung (36), wobei die Kopplungsanordnung (36) einen mit der Antriebswelle (34) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden ersten Kopplungsbereich (42) und einen mit der Schwenkwelle (14) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden zweiten Kopplungsbereich (44) umfasst, gekennzeichnet durch ein bezüglich der Kopplungsanordnung (36) einerseits und bezüglich einer Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) andererseits abgestütztes Vorspannorgan (78), wobei durch das Vorspannorgan (78) die Kopplungsanordnung (36) in Richtung der Schwenkachse (A) auf die andere Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) zu axial vorgespannt ist und bezüglich der einen Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) um die Schwenkachse (A) vorgespannt ist.

Anmelder

Firma
Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Eberspächer Exhaust Technology

Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.

270 Patente in unserer Datenbank

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen