Abgasklappe
Anmelder: Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3626952
- Aktenzeichen
- EP19197673
- Anmeldetag
- 17. September 2019
- Veröffentlichung
- 10. März 2021
- Erteilung
- 10. März 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F02D9/10F02D9/04F16K1/22F16K31/04F16D3/06
Abstract
Eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfasst ein Klappenrohr (12), eine im Inneren des Klappenrohrs (12) an einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (14) getragene Klappenblende (16), einen Schwenkantrieb (30) für die Schwenkwelle (14) sowie eine die Schwenkwelle (14) mit einer Antriebswelle (34) des Schwenkantriebs (29) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) koppelnde Kopplungsanordnung (36), wobei die Kopplungsanordnung (36) einen mit der Antriebswelle (34) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden ersten Kopplungsbereich (42) und einen mit der Schwenkwelle (14) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden zweiten Kopplungsbereich (44) umfasst, gekennzeichnet durch ein bezüglich der Kopplungsanordnung (36) einerseits und bezüglich einer Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) andererseits abgestütztes Vorspannorgan (78), wobei durch das Vorspannorgan (78) die Kopplungsanordnung (36) in Richtung der Schwenkachse (A) auf die andere Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) zu axial vorgespannt ist und bezüglich der einen Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) um die Schwenkachse (A) vorgespannt ist.
Anmelder
- Firma
- Eberspächer Exhaust Technology GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.
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