Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll
Über die Kanzlei
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll (RLTG) entstand im Oktober 2014, als sich vier langjährige Partner der Münchner Kanzlei Weickmann & Weickmann selbstständig machten. Der Physiker Bernhard Ruttensperger, der Jurist Jürgen Lachnit, der Ingenieur Hans-Jürgen Trossin und Alexander Gomoll hatten sich dort über Jahre kennengelernt und die Überzeugung entwickelt, dass ganzheitliche Mandantenberatung in einer kleineren, inhabergeführten Einheit besser gelingt als in einer großen internationalen Sozietät. Lachnit gilt dabei besonders im Marken- und Wettbewerbsrecht als ausgewiesener Fachmann. Die Kanzlei deckt heute das gesamte Spektrum des gewerblichen Rechtsschutzes ab, von der Patentanmeldung bis zu Marken- und Wettbewerbsstreitigkeiten.
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80335 München
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026 · Eberspächer Climate Control S…
Mobiles Trocknersystem für ein Fahrzeug, insbesondere Campingfahrzeug, Nutzfahrzeug oder Dergleichen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Ein mobiles Trocknersystem für ein Fahrzeug, insbesondere Campingfahrzeug, Nutzfahrzeug oder dergleichen, umfasst einen Trockner (32) mit einer in einem Trocknergehäuse (12) gebildeten Trocknerkammer (14), wobei an dem Trocknergehäuse (12) wenigstens eine Trocknerluft-Einleitöffnung (26) zum Einleiten von Trocknerluft in die Trocknerkammer (14) und wenigstens eine Trocknerluft-Ableitöffnung (34) zum Ableiten von Trocknerluft aus der Trocknerkammer (14) vorgesehen sind, eine Fahrzeugheizeinheit (16) zum Erwärmen von Luft, wobei wenigstens ein Teil der von der Fahrzeugheizeinheit (16) erwärmten Luft der Trocknerkammer (14) als Trocknerluft zuführbar ist. |
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29.07.2026 · Hamm AG
Selbstfahrender Bodenverdichter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Ein selbstfahrender Bodenverdichter umfasset einen Vorderwagen (14) und einen zum Lenken des Bodenverdichters (10) mit dem Vorderwagen (14) schwenkbar verbundenen, in einer Bodenverdichter-Längsrichtung (L) auf den Vorderwagen (14) folgenden Hinterwagen (16), wobei an dem Vorderwagen (14) ein Antriebsaggregat und ein Kühlsystem (24) vorgesehen sind, wobei das Kühlsystem (24) wenigstens einen von einem zu kühlenden Medium und von Kühlluft (K) durchströmbaren Kühler (30, 32, 34) und ein Kühlluftgebläse (60) umfasst, wobei wenigstens ein Kühler (30, 32, 34) an einer dem Hinterwagen (16) zugewandten Hinterseite (56) des Vorderwagens (14) derart angeordnet ist, dass den wenigstens einen an der dem Hinterwagen (16) zugewandten Hinterseite (56) des Vorderwagens (14) angeordneten Kühler (30, 32, 34) durchströmende Kühlluft (K) aus dem wenigstens einen an der dem Hinterwagen (16) zugewandten Hinterseite (56) des Vorderwagens (14) angeordneten Kühler (30, 32, 34) in Richtung auf den Hinterwagen (16) zu austritt, wobei an einer dem Vorderwagen (14) zugewandten Vorderseite (74) des Hinterwagens (16) wenigstens eine Kühlluft-Aufnahmeöffnung (64) zur Aufnahme der in Richtung auf den Hinterwagen (16) zu austretenden Kühlluft (K) vorgesehen ist, und wobei an einer von dem Vorderwagen (14) im Wesentlichen abgewandten Hinterseite (76) des Hinterwagens (16) wenigstens eine Kühlluft-Abgabeöffnung (78) zur Abgabe der an der wenigstens einen Kühlluft-Aufnahmeöffnung (64) aufgenommenen Kühlluft (K) vorgesehen ist. |
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29.07.2026 · Hamm AG
Bediensystem, insbesondere für eine Selbstfahrende Baumaschine
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Zusammenfassung
Ein Bediensystem, insbesondere für eine selbstfahrende Baumaschine, umfasst ein erstes Bedienorgan (28), wobei das erste Bedienorgan (28) zur Auswahl einer Funktion aus einer Mehrzahl auswählbarer Funktionen in einer ersten Bewegungsart zu bewegen ist und zur Bestätigung der Auswahl einer Funktion der Mehrzahl auswählbarer Funktionen in einer zweiten Bewegungsart zu bewegen ist, wobei dem ersten Bedienorgan (28) eine erste Beleuchtungseinheit (36) zum Beleuchten des ersten Bedienorgans (28) zugeordnet ist, sowie einen Bildschirm zur Anzeige der vermittels des ersten Bedienorgans (28) auswählbaren oder/und ausgewählten Funktionen, wobei wenigstens einer, vorzugsweise jeder, Funktion der Mehrzahl auswählbarer Funktionen eine Funktion-Farbcodierung zugeordnet ist, und wobei die erste Beleuchtungseinheit (36) dazu ausgebildet ist, nach Auswahl oder/und Bestätigung der Auswahl einer der Funktionen vermittels des ersten Bedienorgans (28) das erste Bedienorgan (28) in einer der Funktion-Farbcodierung der ausgewählten Funktion entsprechenden Farbe zu beleuchten. |
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22.07.2026 · JOST-Werke Deutschland GmbH
Gestängebaugruppe für ein Anhängesystem, insbesondere einer Landmaschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Eine Gestängebaugruppe (10; 110) für ein Anhängesystem (80) umfasst eine sich längs einer ersten Längsachse (L24) erstreckende erste Stange (24; 124) mit einer Hemmungsgegenformation (66; 158) und eine sich längs einer zweiten Längsachse (L22) erstreckende zweite Stange (22; 122), welche durch eine Kopplungsanordnung (42; 142) verbunden sind, wobei die zweite Stange (22; 122) entlang der ersten Längsachse (L24) verschiebbar ist zwischen einer unteren Position und einer oberen Position, wobei die Kopplungsanordnung (42; 142) eine erste Kopplungsformation (44; 144) und eine zweite Kopplungsformation (46; 146) mit einer Hemmungsformation (58; 166) aufweist, wobei die zweite Kopplungsformation (46; 146) relativ zur ersten Stange (24; 124) in eine von einer ersten und einer zweiten Betriebsstellung verschiedene dritte Betriebsstellung bringbar ist, in welcher die Hemmungsformation (58; 166) mit der Hemmungsgegenformation (66; 158) eine Bewegung der zweiten Stange (22; 122) relativ zur ersten Stange (24; 124) von der oberen Position hin zur unteren Position hemmt. Eine Formation aus Hemmungsformation (58; 166) und Hemmungsgegenformation (66; 158) weist einen Rastvorsprung (58; 158) und die jeweils andere Formation weist eine Rastausnehmung (66) auf, wobei in der dritten Betriebsstellung die Hemmungsformation (58; 166) und die Hemmungsgegenformation (66; 158) sich, gegen eine Vorspannung ausrückbar, in einem überwindbaren Rasteingriff befinden. |
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15.07.2026 · Wirtgen GmbH
Selbstfahrende Bodenbearbeitungsmaschine mit Modular Aufgebauter und Montierter Kraftquelle
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Eine Selbstfahrende Bodenbearbeitungsmaschine (10) mit einer Rumpf-Bodenbearbeitungsmaschine (11), wobei die Rumpf-Bodenbearbeitungsmaschine (11), umfasst:- einen Maschinenrahmen (12),- einen Fahrantrieb (28),- ein Fahrwerk (26) mit einer Mehrzahl von auf einem Untergrund (U) abrollbaren Laufwerken (20, 22),- eine Arbeitseinrichtung (42), wobei die Arbeitseinrichtung (42) ein zur Bodenbearbeitung ausgebildetes Arbeitswerkzeug (44) aufweist,- einen Bedienstand (34), und- eine Steuereinrichtung (38),wobei die Rumpf-Bodenbearbeitungsmaschine (11) zur Aufnahme einer Kraftanordnung (56) ausgebildet ist, wobei die Kraftanordnung (56) eine Krafteinrichtung (58) umfasst, welche zur Bereitstellung von Arbeitsenergie für einen Betrieb von wenigstens einem der Verbraucher der Bodenbearbeitungsmaschine (10) ausgebildet ist.Die Rumpf-Bodenbearbeitungsmaschine (11) umfasst:- eine erste Lagerungs-Schnittstelle (62),- eine erste Signal-Schnittstelle (92), und- wenigstens eine Arbeitsenergie-Schnittstelle (84),wobei die Kraftanordnung (56) eine erste Trageinrichtung (60) aufweist, welche die Krafteinrichtung (58; 58') trägt, wobei die erste Trageinrichtung (60) eine erste Lagerungs-Gegenschnittstelle (64) zur Verbindung mit der Rumpf-Bodenbearbeitungsmaschine (11) aufweist, und wobei die Krafteinrichtung (58) durch eine Verbindung einer Krafteinrichtungs-Schnittstelle (68) und einer Krafteinrichtungs-Gegenschnittstelle (66) an der ersten Trageinrichtung (60) gehaltert ist. |
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15.07.2026 · Victori, LLC
Regenerative Gebläse-Kompressoren mit Wellenbypassflüssigkeitslüftungen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
A regenerative blower-compressor comprises an impeller (51) mounted to a drive shaft (70) within a housing (55) including a channel (65) extending from an inlet adjacent to a low fluid-pressure region (81) of the channel (65) to an outlet adjacent to a high fluid-pressure region(82) of the channel (65), the impeller (51) extends radially outward through an annular volume (75) within the housing (55) from the drive shaft (70) to blades (80) in the channel (65), the impeller (51) is configured to rotate for rotating the blades (80) through the channel (65) for forcing fluid through the channel (65) from the inlet (66) to the outlet (67) in response to rotation of the drive shaft (70), and the drive shaft (70) extends from the impeller (51) within the annular volume (75) to into a shaft chamber (120) within the housing (55), a first port coupled in fluid communication directly between the high fluid-pressure region (82) of the channel (65) and the shaft chamber (120) for venting fluid directly from the high fluid-pressure region (82) of the channel (65) to the shaft chamber (120), and a second port coupled in fluid communication directly between the shaft chamber (120) and the low fluid-pressure region (81) of the channel (65) for venting fluid directly from the shaft chamber (120) to into the low fluid-pressure region (81) of the channel (65). |
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08.07.2026 · Purem GmbH
Mischanordnung zum Mischen von in Abgas einer Brennkraftmaschine Eingespritztem, Flüssigem Injektionsmittel mit dem Abgas
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Bei einer Mischanordnung zum Mischen von in Abgas (A) einer Brennkraftmaschine eingespritztem Injektionsmittel (R) mit dem Abgas (A) weist eine in einer Mischkammerbaugruppe (20) gebildete Mischkammer (26) eine einen durch die stromaufwärtige Mischkammerbaugruppenwand (22) und die stromabwärtige Mischkammerbaugruppenwand (24) begrenzten ersten Mischkammer-Teilbereich (28) und einen durch die stromaufwärtige Mischkammerbaugruppenwand (22) und die stromabwärtige Mischkammerbaugruppenwand (24) begrenzten zweiten Mischkammer-Teilbereich (30) auf. Eine Injektionsmittel-Abgabeeinheit (42) ist zur Abgabe eines Injektionsmittels (R) in einen Mischkammer-Angrenzungsbereich (27) angeordnet. In Zuordnung zu dem ersten Mischkammer-Teilbereich (28) sind in der stromaufwärtigen Mischkammerbaugruppenwand (22) wenigstens eine erste Eintrittsöffnung (44) und in der stromabwärtigen Mischkammerbaugruppenwand (24) wenigstens eine erste Austrittsöffnung (48) vorgesehen. In Zuordnung zu dem zweiten Mischkammer-Teilbereich (30) sind in der stromaufwärtigen Mischkammerbaugruppenwand (22) wenigstens eine zweite Eintrittsöffnung (46) und in der stromabwärtigen Mischkammerbaugruppenwand (24) wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (50) vorgesehen. Bei dem ersten Mischkammer-Teilbereich (28) sind die wenigstens eine erste Eintrittsöffnung (44) und die wenigstens eine erste Austrittsöffnung (48) in der ersten Richtung (R<sub>1</sub>) oder/und in der zweiten Richtung (R<sub>2</sub>) zueinander versetzt angeordnet. Bei dem zweiten Mischkammer-Teilbereich (30) sind die wenigstens eine zweite Eintrittsöffnung (46) und die wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (50) in der ersten Richtung (R<sub>1</sub>) oder/und in der zweiten Richtung (R<sub>2</sub>) zueinander versetzt angeordnet. |
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24.06.2026 · Hamm AG
Bodenverdichtungssystem zum Verdichten von Asphaltmaterial und Verfahren zum Verdichten von Asphaltmaterial
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Zusammenfassung
Ein Bodenverdichtungssystem zum Verdichten von Asphaltmaterial umfasst wenigstens einen auf dem zu verdichtenden Asphaltmaterial (16) zu bewegenden Bodenverdichter (10), wenigstens eine Anzeigeeinheit (36) mit einem Anzeige-Display (38) zum Anzeigen von im Zusammenhang mit einem durchzuführenden Bodenverdichtungsvorgang stehender Verdichtungsbetriebsinformation, wobei die wenigstens eine Anzeigeeinheit (36) dazu ausgebildet ist, auf dem Anzeige-Display (38) wenigstens eine im Zusammenhang mit einer Bewegung des wenigstens einen Bodenverdichters (10) auf dem zu verdichtenden Asphaltmaterial (16) stehende Revisionsgrenze (50, 52) anzuzeigen, wobei die wenigstens eine Revisionsgrenze (50, 52) eine Grenze für die Bewegung des wenigstens einen Bodenverdichters (10) in einer Bewegungsrichtung (B<1>, B<2>) indiziert. |
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24.06.2026 · Hamm AG
Bodenverdichter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Ein Bodenverdichter umfasst in Zuordnung zu wenigstens einem Untergrund-Beobachtungsfenster (36) ein Headup-Display (54), wobei das Headup-Display (54) zur Anzeige von einen Bearbeitungszustand des in der Bodenverdichter-Bewegungsrichtung (B) vor dem Bodenverdichter (10) liegenden Bereichs (26) des zu verdichtenden Untergrunds (24) repräsentierender Bearbeitungszustandsinformation ausgebildet ist,wobei die Bearbeitungszustandsinformation umfasst:- eine perspektivische Projektion von vermittels des Bodenverdichters (10) in dem in der Bodenverdichter-Bewegungsrichtung (B) vor dem Bodenverdichter (10) liegenden Bereich (26) des zu verdichtenden Untergrunds (24) bereits durchgeführten oder/und noch durchzuführenden Überfahrten (58, 58') über den zu verdichtenden Untergrund (24),oder/und- eine perspektivische Projektion des in der Bodenverdichter-Bewegungsrichtung (B) vor dem Bodenverdichter (10) liegenden Bereich (26) des zu verdichtenden Untergrunds (24) mit Bereiche (62, 62') verschiedenen Zustands des zu verdichtenden Untergrunds (24) differenzierender Darstellung. |
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24.06.2026 · Eberspächer Climate Control S…
Verfahren zum Starten des Verbrennungsbetriebs eines Brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Starten des Verbrennungsbetriebs eines brennstoffbetriebenen Fahrzeugheizgeräts umfasst die Maßnahmen: a) in einer Zündphase nach Erzeugung eines Startbefehls zum Starten des Verbrennungsbetriebs, Betreiben einer Verbrennungsluftfördervorrichtung zum Fördern von Verbrennungsluft in eine Brennkammer mit einer der Zündphase zugeordneten Zündphasen-Drehzahl (Nz) und Betreiben einer Brennstofffördervorrichtung zum Fördern von Brennstoff in die Brennkammer mit einer der Zündphase zugeordneten Zündphasen-Förderrate (Fz) zum Bereitstellen eines zündfähigen Brennstoff/Verbrennungsluft-Gemisches, b) in einer auf die Zündphase folgenden ersten Drehzahlanpassungsphase, Verändern der Drehzahl (N) der Verbrennungsluftfördervorrichtung (38) auf eine nicht zur Erzeugung einer Verbrennungsresonanz in der Brennkammerbaugruppe (12) führende Flammstabilisierungsphasen-Drehzahl (N<F>), c) in einer auf die erste Drehzahlanpassungsphase folgenden Flammstabilisierungsphase, Betreiben der Verbrennungsluftfördervorrichtung im Wesentlichen mit der Flammstabilisierungsphasen-Drehzahl (N<F>), d) in einer auf die Flammstabilisierungsphase folgenden zweiten Drehzahlanpassungsphase, Verringern der Drehzahl (N) der Verbrennungsluftfördervorrichtung auf eine Verbrennungsbetrieb-Drehzahl (Nv), e) in einem auf die zweite Drehzahlanpassungsphase folgenden Verbrennungsbetrieb, Betreiben der Verbrennungsluftfördervorrichtung im Wesentlichen mit der Verbrennungsbetrieb-Drehzahl (Nv). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Eberspächer Exhaust Technology | 108 |
| 2. Wirtgen | 47 |
| 3. J. Eberspächer | 44 |
| 4. Volvo Trucks | 3 |
| 5. ZF Friedrichshafen | 3 |
| 6. Aug. Winkhaus | 2 |
| 7. Daimler | 2 |
| 8. Karl Storz | 2 |
| 9. Audi | 1 |
| 10. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 11. Voith Patent | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.