Stuhl

EP3656252 Art B1 6. März 2024

Anmelder: VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3656252
Aktenzeichen
EP19208010
Anmeldetag
8. November 2019
Veröffentlichung
6. März 2024
Erteilung
6. März 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A47C3/12A47C7/00A47C7/16
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Stuhl (10) weist einen Sitz (12) mit einer Sitzschale (13) und ein Gestell (16) zum Tragen des Sitzes auf, wobei das Gestell (16) an seiner dem Sitz zugewandten Seite wenigstens eine parallel zur Ebene der Sitzschale verlaufende Befestigungsstrebe (19) aufweist und eine Unterseite (14) der Sitzschale (13) ein Aufnahmeprofil (22) zum Aufnehmen zumindest eines Teils dieser Befestigungsstrebe (19) aufweist. Das Aufnahmeprofil (22) enthält einen Befestigungsabschnitt (23, 25), der von einem umlaufenden Rand der Sitzschale parallel zur Ebene der Sitzschale ins Innere der Sitzschale verläuft und am umlaufenden Rand der Sitzschale eine Zugangsöffnung (27) hat. Zum Festklemmen der Befestigungsstrebe (19) in diesem Befestigungsabschnitt (23, 25) ist eine Klemmleiste (30, 31) vorgesehen, die von der Zugangsöffnung (27) des Befestigungsabschnitts her in einer Richtung parallel zu einer Längsrichtung des Befestigungsabschnitts in diesen einschiebbar ist und in ihrer Endposition im Befestigungsabschnitt (23, 25) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Sitzschale fixiert ist.

Anmelder

Firma
VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Page, White & Farrer Germany LLP München, Deutschland

Deutsche Niederlassung der britischen Kanzlei Page White Farrer, mit Büro in München, spezialisiert auf Marken-, Patent- und Designrecht, Mitglied bei CITMA, INTA, ECTA und PTMG.

224
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

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