Söltenfuss, Dirk Christian
Page, White & Farrer Germany LLP
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Patente
125 gesamt| Patent | |||
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18.02.2026 · Dürr CTS GmbH
Regenerative Abscheidungsvorrichtung zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einem Luftstrom
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2019
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
2SPL Patentanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
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11.02.2026 · Dürr CTS GmbH
Thermische Rohgasbehandlungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2022
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
2SPL Patentanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
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10.09.2025 · Otto Arena System GmbH
Bodenplatte für Reitsport- und Sportplätze
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
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16.07.2025 · Dürr Systems AG, Stuttgart
Rekuperativer Brenner für eine Thermische Prozessluftbehandlungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2022
Erteilt am 16.07.2025
Vertretung
2SPL Patentanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
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11.06.2025 · Dürr Systems AG
Werkstückbearbeitungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Werkstückbearbeitungsanlage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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17.04.2024 · Sealite Pty Ltd
Boje mit Auftriebskern und Manschette mit mehreren Flotationskomponenten
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.05.2018
Erteilt am 17.04.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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06.03.2024 · VS Vereinigte Spezialmöbelfab…
Stuhl
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.11.2019
Erteilt am 06.03.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Stuhl (10) weist einen Sitz (12) mit einer Sitzschale (13) und ein Gestell (16) zum Tragen des Sitzes auf, wobei das Gestell (16) an seiner dem Sitz zugewandten Seite wenigstens eine parallel zur Ebene der Sitzschale verlaufende Befestigungsstrebe (19) aufweist und eine Unterseite (14) der Sitzschale (13) ein Aufnahmeprofil (22) zum Aufnehmen zumindest eines Teils dieser Befestigungsstrebe (19) aufweist. Das Aufnahmeprofil (22) enthält einen Befestigungsabschnitt (23, 25), der von einem umlaufenden Rand der Sitzschale parallel zur Ebene der Sitzschale ins Innere der Sitzschale verläuft und am umlaufenden Rand der Sitzschale eine Zugangsöffnung (27) hat. Zum Festklemmen der Befestigungsstrebe (19) in diesem Befestigungsabschnitt (23, 25) ist eine Klemmleiste (30, 31) vorgesehen, die von der Zugangsöffnung (27) des Befestigungsabschnitts her in einer Richtung parallel zu einer Längsrichtung des Befestigungsabschnitts in diesen einschiebbar ist und in ihrer Endposition im Befestigungsabschnitt (23, 25) in einer Richtung senkrecht zur Ebene der Sitzschale fixiert ist. |
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28.02.2024 · Dürr Systems AG
Werkstückbearbeitungsanlage und Verfahren zum Herstellen und Betreiben einer Solchen Werkstückbearbeitungsanlage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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29.03.2023 · Dürr CTS GmbH
Thermische Abluftreinigungsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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15.12.2021 · Kinetic Orthotics Pty Ltd
Ortheseprodukt
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.09.2017
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Söltenfuss, Dirk Christian in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Dürr Systems AG | 8 |
| 2. Krauss-Maffei Wegmann | 2 |
| 3. Diehl AKO Stiftung | 1 |
| 4. Li-Tec Battery | 1 |
| 5. Rheinmetall Waffe Munition GmbH | 1 |
| 6. Shenzhen First Union Technology Co., Ltd. | 1 |
| 7. ZTE | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.