Verriegelungseinheit mit Rohrstück
EP3667129
Art B1
27. März 2024
Anmelder: SVM Schultz Verwaltungs-GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3667129
- Aktenzeichen
- EP19216284
- Anmeldetag
- 13. Dezember 2019
- Veröffentlichung
- 27. März 2024
- Erteilung
- 27. März 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16H63/34
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere für die Parksperre eines Automatikgetriebes, für das Verriegeln der Bewegung eines von einem Antrieb bewegbaren, insbesondere mit Druck bzw. hydraulischen Druck beaufschlagbaren Kolbens, wobei die Verriegelungseinheit ein innenliegendes Rohrstück aufweist, welches als Führung des Kolbens ausgebildet ist.
Anmelder
- Firma
- SVM Schultz Verwaltungs-GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland