Patentanwälte Olbricht, Buchold, Keulertz Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Die Patentanwälte Olbricht, Buchhold, Keulertz entstanden 2009 als Partnerschaft mit Hauptsitz in Frankfurt am Main und übernahmen 2019 die traditionsreiche Memminger Kanzlei Pfister & Pfister, die seither ihren süddeutschen Standort bildet. Mit rund 40 Fachleuten an den Standorten Frankfurt, Hamburg, Memmingen und Essen deckt das Team neben Patenten auch Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Lizenzverträge und Arbeitnehmererfindungen ab. Fachlich bringen die Anwälte Hintergründe aus Life Sciences, Chemie, Elektrotechnik, Gießereitechnik, Informatik, Maschinenbau, Physik, Werkstoffkunde und Bauwesen mit, was die Reichweite der Kanzlei über den Memminger Standort hinaus erklärt.
Kontaktdaten
87700 Memmingen
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Standorte
4Aktuelle Patente
63 gesamt| Patent | |||
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05.03.2025 · Klaus Multiparking GmbH
Vorrichtung zum Abstellen von Fahrzeugen
Verpackungs- & Fördertechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2018
Erteilt am 05.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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05.03.2025 · Urban GmbH & Co. Maschinenbau KG
Heizelement zur Erwärmung von Kunststoffprofilen und Verfahren zur Entfernung von Material Ausserhalb der Schweisszone
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2020
Erteilt am 05.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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05.02.2025 · Urban GmbH & Co. Maschinenbau KG
Verfahren und Vorrichtung für das Verschweissen von Profilstäben
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 05.02.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren für das Verschweißen zweier, aus Kunststoff bestehender Profilstäbe (1, 2). Nach dem Bereitstellen der Profilstäbe (1, 2) erfolgt eine Bearbeitung zumindest eines Profilstabes (1, 2), insbesondere in seinem Gehrungsbereich (11, 21), mit einem Abstechmesser (3). Hernach erfolgt ein Erwärmen der Profilstäbe (1, 2) zumindest an ihren Gehrungsflächen (12, 22) und abschließend ein Zusammenbringen der Gehrungsfläche (12, 22) der Profilstäbe (1, 2) so, dass die erwärmten Bereiche der Gehrungsflächen (12, 22) eine materialschlüssige Verbindung zwischen den Profilstäben (1, 2) ergibt. |
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28.08.2024 · Schütz, Lothar
Schutzrohrsystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2020
Erteilt am 28.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Schutzrohrsystem, welches aus einem Rohrabschnitt (1) mit einem in Einbaulage oberen und unteren Rohrende (10, 11) und einer Elektro- und/oder Fluidleitungskomponente (2), welche an einer unterirdisch verlaufenden Fluidleitung (3) angeschlossen ist. Das untere Ende (11) des Rohrabschnitts ist flüssigkeitsdicht mit der Elektro- und/oder Fluidleitungskomponente (2) verbunden. |
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03.04.2024 · SVM Schultz Verwaltungs-GmbH …
Elektromagnetischer Aktuator mit Lagerelement
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 06.11.2019
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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27.03.2024 · SVM Schultz Verwaltungs-GmbH …
Verriegelungseinheit mit Rohrstück
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 27.03.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit, insbesondere für die Parksperre eines Automatikgetriebes, für das Verriegeln der Bewegung eines von einem Antrieb bewegbaren, insbesondere mit Druck bzw. hydraulischen Druck beaufschlagbaren Kolbens, wobei die Verriegelungseinheit ein innenliegendes Rohrstück aufweist, welches als Führung des Kolbens ausgebildet ist. |
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13.03.2024 · SVM Schultz Verwaltungs-GmbH …
Verriegelungseinheit mit Mittelstück
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 13.03.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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21.02.2024 · Urban GmbH & Co. Maschinenbau KG
Vorrichtung und Verfahren für die Herstellung eines Elementes
Kunststoff- & Polymertechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.05.2020
Erteilt am 21.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Herstellung eines kreuzartigen Elementes aus mindestens drei, an den Kontaktflächen ihrer Enden miteinander verbundenen Kunststoff-Profilstäben sowie ein Verfahren für die Herstellung eines kreuzartigen Elementes aus mindestens drei, an den Kontaktflächen ihrer Enden miteinander verbundenen Kunststoff-Profilstäben. |
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29.11.2023 · SVM Schultz Verwaltungs-GmbH …
Mischventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Mischventil, umfassend ein Ventilgehäuse (2) und ein Schaltventilteil (10) und ein Proportionalventilteil (11), wobei für das Schaltventilteil (10) und das Proportionalventilteil (11) entweder ein gemeinsamer Ventilkörper (6) oder ein mehrteiliger Ventilkörper (6000) vorgesehen ist, und der Ventilkörper (6, 6000) ein dem Schaltventilteil (10) zugewandtes Ventilkörperteil (62, 620, 6200) und ein dem Proportionalventilteil (11) zugewandtes Ventilkörperteil (64, 640, 6400) aufweist, und der Ventilkörper (6000) von einer externen Kraft gegen die Rückstellkraft zumindest einer Feder (7, 70, 71) bewegbar ist. |
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06.09.2023 · SMG Sportplatzmaschinenbau GmbH
Tafteinheit und Taftmaschine
Textiltechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Olbricht, Buchold, Keulertz Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Grob-Werke | 2 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.