Gelenkschloss
Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3741936
- Aktenzeichen
- EP20174564
- Anmeldetag
- 14. Mai 2020
- Veröffentlichung
- 24. April 2024
- Erteilung
- 24. April 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B67/00E05B71/00// E05B37/02
Abstract
Ein Gelenkschloss umfasst einen Schlosskörper, der eine Längsachse besitzt und einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, und einen Gelenkstabbügel, der mehrere schwenkbar miteinander verbundene Gelenkstäbe und einen Schließstab aufweist. Der Schlosskörper weist eine seitliche Einführöffnung auf, durch die der Schließstab des Gelenkstabbügels entlang einer vorbestimmten Einführrichtung, die quer zu der Längsachse des Schlosskörpers ausgerichtet ist, in den Schlosskörper einführbar ist, wobei der in den Schlosskörper eingeführte Schließstab mittels des Verriegelungsmechanismus wahlweise an dem Schlosskörper verriegelbar ist. Der Schlosskörper weist ferner eine axiale Gehäuseöffnung auf, wobei ein Deckel die Gehäuseöffnung zumindest teilweise verschließt und sich entlang einer Unterseite des in den Schlosskörper eingeführten Schließstabs erstreckt. Der Deckel weist wenigstens einen Halteabschnitt auf, der eine Oberseite des Schließstabs übergreift.
Anmelder
- Firma
- ABUS August Bremicker Söhne KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
ABUS August Bremicker Söhne ist ein deutscher Hersteller von Schließ- und Sicherheitstechnik mit Sitz in Wetter (Ruhr), bekannt für Vorhängeschlösser und Fahrradschlösser. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Gebäudetechnik sowie Fahrzeugtechnik im Bereich Diebstahlsicherung. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2000 bis 2025 ab.
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