Kehrvorrichtung für ein Fahrzeug
Anmelder: Fliegl Agro-Center GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3751054
- Aktenzeichen
- EP20179786
- Anmeldetag
- 12. Juni 2020
- Veröffentlichung
- 8. März 2023
- Erteilung
- 8. März 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E01H1/02
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Kehrvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Kehrvorrichtung (10) mittels des Fahrzeugs und, einen Kehrbesen (14), wobei seitlich am Kehrbesen (14) jeweilige höhenverstellbare Gleitkufen (24) angeordnet sind, welche eine maximal mögliche Stauchung jeweiliger Borsten (26) des Kehrbesens (14) in Hochrichtung (z) der Kehrvorrichtung (10) begrenzen; und/oder die Kehrvorrichtung (10) ein in Längsrichtung (x) der Kehrvorrichtung (10) vor den Kehrbesen (14) montierbares Anbauteil (16, 68) zum Räumen eines Untergrunds umfasst, das im montierten Zustand mittels einer Halteeinrichtung (18) zumindest mittelbar am Kehrbesen (14) gelagert und mittels der Halteeinrichtung (18) relativ zum Kehrbesen (14) bewegbar ist.
Anmelder
- Firma
- Fliegl Agro-Center GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Patentanwaltskanzlei in Burghausen, seit dem Jahr 2000 im IP-Recht aktiv. Berät zu Patent-, Marken- und Designangelegenheiten im gewerblichen Rechtsschutz.