Kehrvorrichtung für ein Fahrzeug

EP3751054 Art B1 8. März 2023

Anmelder: Fliegl Agro-Center GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3751054
Aktenzeichen
EP20179786
Anmeldetag
12. Juni 2020
Veröffentlichung
8. März 2023
Erteilung
8. März 2023
Rechtsraum
EP
IPC
E01H1/02
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kehrvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Kehrvorrichtung (10) mittels des Fahrzeugs und, einen Kehrbesen (14), wobei seitlich am Kehrbesen (14) jeweilige höhenverstellbare Gleitkufen (24) angeordnet sind, welche eine maximal mögliche Stauchung jeweiliger Borsten (26) des Kehrbesens (14) in Hochrichtung (z) der Kehrvorrichtung (10) begrenzen; und/oder die Kehrvorrichtung (10) ein in Längsrichtung (x) der Kehrvorrichtung (10) vor den Kehrbesen (14) montierbares Anbauteil (16, 68) zum Räumen eines Untergrunds umfasst, das im montierten Zustand mittels einer Halteeinrichtung (18) zumindest mittelbar am Kehrbesen (14) gelagert und mittels der Halteeinrichtung (18) relativ zum Kehrbesen (14) bewegbar ist.

Anmelder

Firma
Fliegl Agro-Center GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Nußbaum Burghausen, Deutschland

Patentanwaltskanzlei in Burghausen, seit dem Jahr 2000 im IP-Recht aktiv. Berät zu Patent-, Marken- und Designangelegenheiten im gewerblichen Rechtsschutz.

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