Patentanwaltskanzlei Nußbaum
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Nußbaum mit Sitz in Burghausen ist im gewerblichen Rechtsschutz tätig und berät zu Patent-, Marken- und Designangelegenheiten. Die Kanzlei ist seit dem Jahr 2000 im IP-Recht aktiv.
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84489 Burghausen
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
34 gesamt| Patent | |||
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06.05.2026 · SABES GmbH
Durchflusskupplung zum Austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters in einem Getränkeautomaten und Getränkeautomat mit wenigstens einer Durchflusskupplung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Durchflusskupplung (10) zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters (50) in einem Getränkeautomaten (60), umfassend ein einteiliges Außengehäuse (12), das einen Ausflussanschluss (14) zum Anschließen der Durchflusskupplung (12) an dem Getränkeautomaten (60) aufweist; ein innerhalb des Außengehäuses (12) angeordnetes Innengehäuse (16), das einen Einflussanschluss (18) zum Anschließen eines Anschlussstücks (56) des Getränkebehälters (50) an der Durchflusskupplung (10) sowie einen Durchflussbereich (20) aufweist, der den Einflussanschluss (18) und den Ausflussanschluss (14) fluidisch miteinander verbindet; eine innerhalb des Innengehäuses (16) angeordnete Magnetventileinrichtung (22), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung (10) am Getränkeautomaten (60) mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten (60) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung (22) in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung (24) des Ausflussanschlusses (14) der Durchflusskupplung (10) flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Getränkeautomaten (60) mit wenigstens einer derartigen Durchflusskupplung (10). |
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04.02.2026 · Fliegl Agro-Center GmbH
Förderschnecke für einen Flüssigkeitsabscheider, Verfahren zum Herstellen einer Förderschnecke und Flüssigkeitsabscheider
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Fliegl Agro-Center GmbH
Gülleseparator zum Separieren einer Dünnphase von einem Feststoffanteil eines Güllegemischs sowie Verfahren zum Reinigen eines Gülleseparators
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.07.2024 · STACK Hydrogen Solutions GmbH
Vorladeschalteinrichtung und Brennstoffzellenvorrichtung für einen Gedämpften Spannungs- und Stromangleich mit einer Parallel Geschalteten Batterie und Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.07.2024 · STACK Hydrogen Solutions GmbH
Verschaltungs- und Brennstoffzelleneinrichtung für eine Effiziente Verschaltung von Brennstoffzellen sowie Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.09.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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20.09.2023 · Fliegl Agro-Center GmbH
Räumschild
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 04.11.2020
Erteilt am 20.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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12.07.2023 · holoride GmbH
Virtual-Reality-Brille
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 30.08.2021
Anhängig
Vertretung
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08.03.2023 · Fliegl Agro-Center GmbH
Kehrvorrichtung für ein Fahrzeug
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.06.2020
Erteilt am 08.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kehrvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (12) zum Aufnehmen der Kehrvorrichtung (10) mittels des Fahrzeugs und, einen Kehrbesen (14), wobei seitlich am Kehrbesen (14) jeweilige höhenverstellbare Gleitkufen (24) angeordnet sind, welche eine maximal mögliche Stauchung jeweiliger Borsten (26) des Kehrbesens (14) in Hochrichtung (z) der Kehrvorrichtung (10) begrenzen; und/oder die Kehrvorrichtung (10) ein in Längsrichtung (x) der Kehrvorrichtung (10) vor den Kehrbesen (14) montierbares Anbauteil (16, 68) zum Räumen eines Untergrunds umfasst, das im montierten Zustand mittels einer Halteeinrichtung (18) zumindest mittelbar am Kehrbesen (14) gelagert und mittels der Halteeinrichtung (18) relativ zum Kehrbesen (14) bewegbar ist. |
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08.03.2023 · Fliegl Agro-Center GmbH
Striegelvorrichtung zur Bodenbearbeitung mit Synchron Verstellbaren Striegelzinken
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 02.10.2020
Erteilt am 08.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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08.03.2023 · Fliegl Agrartechnik GmbH
Überladevorrichtung zum Aufsammeln und Übergeben von Erntegut an einen Transportwagen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2017
Erteilt am 08.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.