Möbel oder Haushaltsgerät und Verfahren zur Montage einer Funktionseinheit eines Schubelements in einem Möbel oder Haushaltsgerät

EP3758553 Art B1 29. Dezember 2021

Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3758553
Aktenzeichen
EP19704607
Anmeldetag
8. Februar 2019
Veröffentlichung
29. Dezember 2021
Erteilung
29. Dezember 2021
Rechtsraum
EP
IPC
A47B88/467F25D25/02A47B88/463A47B88/49
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Paul Hettich GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Paul Hettich GmbH & Co. KG

Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.

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Kanzlei
Loesenbeck - Specht - Dantz Bielefeld, Deutschland

Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.

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