Tragbares Sauggerät

EP3763266 Art B1 1. September 2021

Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3763266
Aktenzeichen
EP19186097
Anmeldetag
12. Juli 2019
Veröffentlichung
1. September 2021
Erteilung
1. September 2021
Rechtsraum
EP
IPC
A47L1/05A47L5/24A47L7/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein tragbaren Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter mit einer Öffnung und einem die Öffnung verschließenden Verschluss und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind. Um bei dem tragbaren Sauggerät bei niedrigen Herstellungskosten und flexibler Geometriegebung ein einfaches Entleeren des Sauggutbehälters zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Verschluss (42) aus zumindest einem ersten Verschlusselement (44) und einem zweiten Verschlusselement (46) gebildet ist, derart, dass das erste Verschlusselement (44) dazu eingerichtet ist, die Öffnung (40) des Sauggutbehälters (8) gegen Austritt von Sauggut abzudichten und das zweite Verschlusselement (46) außerhalb des ersten Verschlusselements (44) angeordnet ist.

Anmelder

Firma
Leifheit AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Leifheit

Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.

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