Mutter und Rohrschelle mit Dieser Mutter
Anmelder: Sinn, Edgar Emil 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3763953
- Aktenzeichen
- EP20183834
- Anmeldetag
- 2. Juli 2020
- Veröffentlichung
- 28. Juni 2023
- Erteilung
- 28. Juni 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16B37/08F16B37/02F16L3/10
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Mutter (8) zum Befestigen auf einer Schraube (9), wobei die Mutter (8) eine Schraubenaufnahme (14) mit einer Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraube (9) und mindestens einen die Mutterwand der Schraubenaufnahme (14) durchtrennenden Schlitz (S) aufweist, der die Schraubenaufnahme (14) in mindestens zwei Bereiche (11, 12) unterteilt, wobei die Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) an nach innen federnden Haltebügeln (18) angeordnet sind, die in einen von der Schraubenaufnahme (14) entfernten Verbindungsbereich (28) miteinander verbunden und derart geformt sind, dass ein mittels der Mutter (8) zu verbindendes oder zu befestigendes Werkstück oder ein Ende (5) einer Rohrschelle (1) von außen derart umgreifbar ist, dass die Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) auseinanderdrückbar sind, wobei der Durchmesser der Gewindebohrung der Mutter (8) bei einem vom Außen- und/oder Innengewinde erzeugten radialen Druck so weit vergrößerbar ist, dass der axiale Halt zwischen Mutter (8) und Schraube (9) zeitweise nicht mehr gegeben ist, wobei an den Bereichen (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) und/oder an den Haltebügeln (18) auf beiden Seiten des Schlitzes (S) jeweils ein Öffnungselement (22) angeordnet ist, die jeweils in der Form eines flachen Stegs ausgebildet sind, wobei die in Richtung der Längsachse einer Schraube (9) betrachtete Höhe der Öffnungselemente (22) der Höhe der Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) entspricht, und wobei zwischen den Öffnungselementen (22) ein Zwischenraum (24) ausgebildet ist, der sich bezogen auf die Schraubenaufnahme (14) in radialer Richtung nach außen erweitert.
Anmelder
- Firma
- Sinn, Edgar Emil
- Land
- 🇩🇪 Deutschland