Patentanwaltskanzlei Schrooten

Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) für ein Fahrzeug oder ein Gebäude, umfassend- eine Hebeplattform (9),- zwei seitlich beabstandet voneinander an dem Fahrzeug oder an dem Gebäude anbringbare horizontale Schienenführungen (2), die jeweils eine an dem Fahrzeug oder an dem Gebäude befestigbare ortsfeste Führungsschiene (3) und wenigstens eine an der ortsfesten Führungsschiene (3) längsverschiebbar geführte bewegliche Führungsschiene (8) aufweisen,- und zwei Hydraulikzylinder (4), die jeweils ein Zylinderrohr (5), einen verschiebbar in dem Zylinderrohr (5) geführten Kolben (14) und eine mit dem Kolben (14) verbundene Kolbenstange (13) aufweisen,wobei die Schienenführungen (2) seitlich horizontal beabstandet voneinander sowie die Zylinderrohre (5) parallel zueinander und seitlich beabstandet voneinander angeordnet sind, wobei jedes Zylinderrohr (5) mit lediglich einer der beweglichen Führungsschienen (8) starr verbunden ist, und wobei jedes Zylinderrohr (5) und die jeweils damit verbundene bewegliche Führungsschiene (8) jeweils eine Anordnungsebene definieren, die vertikal ausgerichtet ist, wobei beide Kolbenstangen (13) starr mit der Hebeplattform (9) verbunden sind.

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Die Erfindung betrifft eine hydraulisch betätigbare Stützvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (3) oder für einen Fahrzeugaufbau, umfassend- einen zwischen einer nach oben hochgefahrenen Transportposition (T) und einer nach unten heruntergefahrenen Stützposition (S) verlagerbaren Stützfuß (9), der einen in der Stützposition (S) auf einem Untergrund (U) aufsetzbaren Aufsetzbereich (10) und einen hiervon entfernten Kopfbereich (12) aufweist,- einen Hydraulikzylinder (17) mit einem Zylindergehäuse (19), in dem ein mit einer Kolbenstange (18) verbundener Kolben axial verschiebbar geführt ist, wobei die Kolbenstange (18) an dem Kopfbereich (12) des Stützfußes (9) schwenkbar angelenkt ist,- mindestens eine Seitenstrebe (14), die einerseits an einem zwischen dem Aufsetzbereich (10) und dem Kopfbereich (12) liegenden Zwischenbereich (13) des Stützfußes (9) und andererseits an einem Anlenkpunkt (15) jeweils schwenkbar angelenkt ist,wobei der Anlenkpunkt (15) der mindestens einen Seitenstrebe (14) relativ zu dem Zylindergehäuse (19) feststehend angeordnet ist,und wobei das Zylindergehäuse (19) des Hydraulikzylinders (17) unbeweglich an einem Fahrzeug (3) oder an einem Fahrzeugaufbau, vorzugsweise an dem Chassis (4) eines Fahrzeugs (3) befestigt ist, und/oder dass das Zylindergehäuse (19) fest mit einem zur Befestigung an einem Fahrzeug (3) oder an einem Fahrzeugaufbau vorgesehenen Befestigungsflansch (6, 23) verbunden ist.

Die Erfindung betrifft eine Mutter (8) zum Befestigen auf einer Schraube (9), wobei die Mutter (8) eine Schraubenaufnahme (14) mit einer Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraube (9) und mindestens einen die Mutterwand der Schraubenaufnahme (14) durchtrennenden Schlitz (S) aufweist, der die Schraubenaufnahme (14) in mindestens zwei Bereiche (11, 12) unterteilt, wobei die Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) an nach innen federnden Haltebügeln (18) angeordnet sind, die in einen von der Schraubenaufnahme (14) entfernten Verbindungsbereich (28) miteinander verbunden und derart geformt sind, dass ein mittels der Mutter (8) zu verbindendes oder zu befestigendes Werkstück oder ein Ende (5) einer Rohrschelle (1) von außen derart umgreifbar ist, dass die Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) auseinanderdrückbar sind, wobei der Durchmesser der Gewindebohrung der Mutter (8) bei einem vom Außen- und/oder Innengewinde erzeugten radialen Druck so weit vergrößerbar ist, dass der axiale Halt zwischen Mutter (8) und Schraube (9) zeitweise nicht mehr gegeben ist, wobei an den Bereichen (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) und/oder an den Haltebügeln (18) auf beiden Seiten des Schlitzes (S) jeweils ein Öffnungselement (22) angeordnet ist, die jeweils in der Form eines flachen Stegs ausgebildet sind, wobei die in Richtung der Längsachse einer Schraube (9) betrachtete Höhe der Öffnungselemente (22) der Höhe der Bereiche (11, 12) der Schraubenaufnahme (14) entspricht, und wobei zwischen den Öffnungselementen (22) ein Zwischenraum (24) ausgebildet ist, der sich bezogen auf die Schraubenaufnahme (14) in radialer Richtung nach außen erweitert.

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