Medizinisches Instrument
Anmelder: Karl Storz SE & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3772342
- Aktenzeichen
- EP20187708
- Anmeldetag
- 24. Juli 2020
- Veröffentlichung
- 28. Juli 2021
- Erteilung
- 28. Juli 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61B17/29A61B1/008// A61B17/00
Abstract
Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), einer am proximalen Ende (3) des Schaftes (2) angeordneten Handhabe (4) und einer am distalen Ende (5) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (6) mit einem Werkzeug (7), wobei das Werkzeug (7) über ein axial verschiebbar im Schaft (2) gelagertes Betätigungselement (8) betätigbar ist, das proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung steht und die Werkzeugspitze (6) über einen Gelenkmechanismus (9) relativ zur Längsachse (10) des Schaftes (2) verschwenkbar ist, wobei der Gelenkmechanismus (9) aus am distalen Ende (5) des Schaftes (2) des Schaftes (2) angeordneten Schwenkgliedern (11) besteht, die über in Längsrichtung des Schaftes (2) verlaufende Lenkdrähte (12) so mit einem proximalseitigen Antrieb (4a) verbunden sind, dass eine Bewegung des proximalseitigen Antriebs (4a) eine entsprechende relative Bewegung der distalseitigen Schwenkglieder (11) und somit ein Verschwenken der Werkzeugspitze (6) verursacht, wobei im Inneren hohlen Schaftes (2) zwischen den distalseitigen Schwenkgliedern (11) und dem proximalseitigen Antrieb (4a) mindestens eine Führungsvorrichtung (16) für die die Schwenkglieder (11) mit dem Antrieb (4a) verbindenden Lenkdrähte (12) angeordnet ist, wobei in der mindestens einen Führungsvorrichtung (16) Aufnahmen (17) für zumindest einige der Lenkdrähte (12) ausgebildet sind. Um ein medizinisches Instrument (1) so auszugestalten, dass eine einfache und kreuzungsfreie Montage der Lenkdrähte (12) gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die mindestens eine Führungsvorrichtung (16) koaxial auf dem Betätigungselement (8) angeordnet ist und, dass die mindestens eine Führungsvorrichtung (16) verdrehsicher auf dem Betätigungselement (8) gelagert ist.
Anmelder
- Firma
- Karl Storz SE & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Tuttlingen. Karl Storz entwickelt und fertigt Endoskope sowie medizintechnische Geräte für minimalinvasive Chirurgie.
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Fachgebiete
Kanzlei von Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Hofmeister in Lüneburg, berät zu nationalen und europäischen Patenten, nationalem und internationalem Markenrecht sowie Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Vertritt zudem in EUIPO-Verfahren und bei Patentnichtigkeitsklagen.