Sitzanordnung für ein Transportmittel
Anmelder: GRAMMER AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3792099
- Aktenzeichen
- EP20192482
- Anmeldetag
- 24. August 2020
- Veröffentlichung
- 26. April 2023
- Erteilung
- 26. April 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/01B60N2/015B60N2/22B61D1/04B61D33/00B64D11/06B60N2/24
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Transportmittel insbesondere für ein Personentransportmittel, wobei die Sitzanordnung mittels einer Befestigungseinrichtung an dem Transportmittel anordenbar ist, wobei die Sitzanordnung zumindest ein Rahmenelement mit einem oberen Bereich, welcher zur Abstützung des Rückens vorgesehen und geeignet ist und zumindest einem in dem zumindest einem Rahmenelement integrierten Sitzbereich umfasst.
Anmelder
- Firma
- GRAMMER AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Grammer ist ein deutscher Automobilzulieferer für Fahrzeugsitze mit Sitz in Amberg. Der weit überwiegende Teil des Patentportfolios betrifft Fahrzeugtechnik, ergänzt um Maschinenelemente, Haushaltstechnik und Luft- und Raumfahrttechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
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Hannke Bittner & Partner hat am Standort Koblenz eine Geschichte bis 1965, Teil der Kanzleigruppe mit weiteren Standorten in Regensburg, Kassel und Trier. Vertritt Mandanten vor DPMA, EPA, WIPO und dem Einheitlichen Patentgericht in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik und Medizintechnik.
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Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg
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