Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg
Über die Kanzlei
Hannke Bittner & Partner wurde 2002 von Christian Hannke in Regensburg gegründet, 2004 kam Bernhard Bittner als Partner hinzu, dessen Name die Kanzlei bis heute trägt. Neben dem Regensburger Stammsitz ist das Team mittlerweile auch in Koblenz, Kassel und Trier vertreten. Die Kanzlei berät sowohl mittelständische Unternehmen und Großkonzerne als auch einzelne Erfinder, mit fachlichem Schwerpunkt in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik, Chemie, Informatik und Medizintechnik. Dabei tritt sie sowohl beratend als auch vertretend in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes auf.
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93049 Regensburg
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Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Krones AG
Vorrichtung zum Sterilisieren von Behältnissen, Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen, Halteeinrichtung für Behältnisse und Verfahren
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Status
Angemeldet am 12.03.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen, insbesondere von Kunststoffbehältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Kunststoffbehältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads und mit wenigstens einer Beaufschlagungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die von der Transporteinrichtung (2) transportierten Kunststoffbehältnisse (10) mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium zu beaufschlagen, wobei die Transporteinrichtung (2) einen bewegbaren und bevorzugt um eine vorgegebene Drehachse drehbaren Transportträger (22) aufweist, an welchem eine Vielzahl von Halteeinrichtungen (6) zum Halten der Kunststoffbehältnisse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (6) eine Greifeinrichtung (62) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Kunststoffbehältnisse wenigstens in einem ersten Abschnitt der Kunststoffbehältnisse zu kontaktieren sowie eine Rückhalteeinrichtung (64), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffbehältnisse in einem zweiten Abschnitt der Kunststoffbehältnisse (10) zu kontaktieren, wobei der erste Abschnitt zum zweiten Abschnitt beabstandet ist, wobei die Greifeinrichtung relativ zur Transporteinrichtung feststehend ist und die Rückhalteeinrichtung relativ zur Transporteinrichtung beweglich ist. |
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16.09.2026 · Clelo - Gemeinnützige Gesells…
Verfahren und System zur Automatisierten Sprachausgabe mit Personalisierter Stimmklon-Technologie und Synchroner Markierung
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Status
Angemeldet am 09.03.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur automatisierten Sprachausgabe mit personalisierter Stimmklon-Technologie und synchroner Markierung, umfassend die Erzeugung einer synthetisierten Stimme mittels Stimmklon-Technologie basierend auf einer initialen Sprachaufnahme, die synchrone Markierung der gelesenen Textpassagen auf einem Anzeigegerät in Abhängigkeit von der Sprachausgabe, die Steuerung der Vorlesegeschwindigkeit, die Integration eines Echtzeit-Feedbacksystems zur Analyse der Lesegenauigkeit sowie die Nutzung eines Kl-basierten Modells zur Erkennung und Optimierung der individuellen Lesegeschwindigkeit. |
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09.09.2026 · GRAMMER AG
Fahrzeugsitz mit Spindelmutteraufnahme
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.02.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Fahrzeugsitz (1), umfassend einen Fahrzeugsitzaufbau (5) mit einem Sitzträger (6) und einer Sitztiefenplatte (7), wobei die Sitztiefenplatte (7) beweglich an dem Sitzträger (6) angeordnet ist und durch eine Antriebsvorrichtung (9) in einer Längsrichtung (X) gegenüber dem Sitzträger (6) verschiebbar ist, wobei die Antriebsvorrichtung (9) mit einem Aufnahmebauteil (13) kraftübertragend verbunden ist, wobei das Aufnahmebauteil (13) zumindest zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil (13a) fest mit dem Sitzträger (6) oder der Sitztiefenplatte (7) verbunden ist und ein zweiter Teil (13b) mit der Antriebsvorrichtung (9) zug- und/oder schubübertragend wirkverbunden und lösbar mit dem ersten Teil (13a) verbunden ist. |
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09.09.2026 · GRAMMER AG
Fahrzeugsitz mit Elektrischer Sitztiefen- und Sitzneigungsverstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.02.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Fahrzeugsitz (1), umfassend einen Fahrzeugsitzunterbau (2) mit einem unteren Anteil (3) und einem dazu höhenverstellbaren oberen Anteil (4) und einem an dem oberen Anteil (4) befestigten Fahrzeugsitzaufbau (5), wobei der Fahrzeugsitzaufbau (5) einen zumindest teilweise schalenförmigen Sitzträger (6), eine Sitztiefenplatte (7) zur Verstellung einer Sitztiefe und eine Sitzneigungsplatte (8) zur Verstellung einer Sitzneigung umfasst, wobei die Sitztiefenplatte (7) in einer Längsrichtung (X) verschiebbar in dem Sitzträger (6) angeordnet ist und die Sitzneigungsplatte (8) um eine in Breitenrichtung (Y) verlaufende erste Drehachse (A) drehbar und oberhalb der Sitztiefenplatte (7) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) eine erste elektrische Antriebsvorrichtung (9) zur Verstellung der Sitztiefe aufweist, wobei die erste elektrische Antriebsvorrichtung (9) in einer Höhenrichtung (Z) zwischen Sitztiefenplatte (7) und Sitzneigungsplatte (8) angeordnet ist. |
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26.08.2026 · CLV, Inc. dba Pivot Cycles
System und Vorrichtung zum Schwenken eines Fahrradsitzes in Bezug auf einen Fahrradrahmen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.02.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
The disclosure relates to systems and device that change the effective seat angle of a bicycle. The system may include a bicycle having a seat tube. The bicycle may also have a bicycle seat with a seat post. An insert may include a seat tube interface that is configured to slide into the seat tube. The insert may also include a seat post interface that is configured to receive the seat post. The seat post interface may be formed interior of the seat tube interface. The insert's seat tube interface and seat post interface are offset to change the effective seat angle of the bicycle. |
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19.08.2026 · Gebrüder Dorfner GmbH & Co. KG
Entwicklungsverfahren zur Rezeptierung von Kompositmassen und Prädiktiver Vorhersage von Eigenschaften daraus Hergestellter Giesswerkstücke
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur, insbesondere prädiktiven, Erzeugung eines ersten Zusammensetzungsdatensatzes (ZD1), welcher Daten für die Rezeptierung einer ersten Füllstoffzusammensetzung (FM<1>) und/oder einer ersten Kompositmasse (KM<1>) für die Herstellung eines ersten Gießwerkstücks (GWS<1>) umfasst, mit den Schritten: - Erfassung von mindestens zwei Zusammensetzungsdatensätzen (ZD<2>, ... ZD<n>) zu mindestens einer Füllstoffzusammensetzung (FM<2>, ... FM<n>) und/oder einer Kompositmasse (KM<2>, ... KM<n>) und/oder einem Gießwerkstück (GWS<2>, ... GWS<n>), wobei Zusammensetzungsdatensätze (ZD<2>, ... ZD<n>) wenigstens eine Analysegröße (AG<x>) und eine Anteilsgröße (N<Ax>) einer Komponente (A<x>) umfasst, und - Computer-implementierte Ermittlung von wenigstens einem Wert des ersten Zusammensetzungsdatensatzes (ZD<1>) auf Grundlage des zweiten Zusammensetzungsdatensatzes (ZD<2>) und mindestens eines weiteren Zusammensetzungsdatensatzes (ZD<3>, ... ZD<n>). Außerdem betrifft der Erfindung ein Computer-implementiertes Verfahren zur Erzeugung eines trainierten Kompositmassenrezeptierungsmodells maschinellen Lernens zur Ermittlung wenigstens einer ersten Eigenschaft (E<1[FM1]> - E<n[FM1]>; E<1[KM1]> - E<n[KM1]>; E<1[GWS1]> - E<n[GWS1]>) einer ersten Füllstoffzusammensetzung (FM<1>) und/oder der ersten Kompositmasse (KM<1>) und/oder eines ersten daraus herstellbaren Gießwerkstück (GWS<1>) auf Basis einer Verwendung von Zusammensetzungsdatensätzen (ZD<2> - ZD<n>), sowie eine Kompositmassenrezept-Ermittlungsvorrichtung. |
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15.07.2026 · Tremco CPG Germany GmbH
Verfahren zum Herstellen einer Beschichteten Dichtbandrolle, Beschichtete Dichtbandrolle und Anlage zum Herstellen einer Beschichteten Dichtbandrolle
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Herstellen einer beschichteten Dichtbandrolle (1a), wobei ein als Dichtbandrolle (1) konfektioniertes Dichtband mit einem aufgewickelten Schaumstoffträger (2) zur Verfügung gestellt wird, wobei sich der Schaumstoffträger (2) in einer vorgegebenen Längenrichtung (L), einer zu der Längenrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) und einer Dickenrichtung (D) erstreckt, und wobei der Schaumstoffträger (2) eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (22) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (24) aufweist, welche der ersten Hauptfläche (22) gegenüberliegt und wobei der Schaumstoffträger (2) weiterhin eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (26) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens eine der Nebenflächen (26, 28) des als Dichtbandrolle (1) konfektionierten Dichtbands eine Dichtmasse (8,19) aufgebracht wird wobei bevorzugt die Dichtmasse (8,19) von einem Träger (18) auf die Nebenfläche (26, 28) übertragen wird. |
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15.07.2026 · Krones AG
Verfahren zum Erstellen von Behältnisdesigns
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Entwerfen von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffbehältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei eine Vielzahl von für ein zu entwerfendes Behältnis charakteristischen physikalischen Parameter (P1, P2, ...Pn) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Verfahrensschritt des Verfahren eine künstliche Intelligenz eingesetzt wird, wobei zumindest ein Teil dieser physikalischen Parameter dieser künstlichen Intelligenz (KI) als erste Trainingsdaten zur Verfügung gestellt wird. |
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01.07.2026 · Krones AG
Vorrichtung und Verfahren zum Markieren von Objekten mittels Lasern
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Markieren von Objekten (10) und insbesondere von Behältnissen, Behältnisverschlüssen oder Etiketten (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert und mit einer Markierungseinrichtung (4) welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Objekte (10) mit einer Markierung zu versehen, wobei die Markierungseinrichtung (4) eine Lasererzeugungseinheit (42) zur Erzeugung eines Laserbündels aufweist sowie ein Austrittselement (44), über welches das Laserbündel aus der Markierungseinrichtung austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Inspektionseinrichtung aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Austrittselement (44) zu inspizieren. |
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17.06.2026 · Krones AG
Verschmutzungsgradunabhängige Reinigung von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Reinigen von Behältnissen (10), wobei Behältnisse (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) transportiert und einer Reinigungseinrichtung (4) zum Reinigen der Behältnisse zugeführt werden und diese Reinigungseinrichtung (6) die Behältnisse (10) insbesondere durch Beaufschlagung der Behältnisse mit einem fließfähigen Reinigungsmittel reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigenden Behältnisse (10) inspiziert werden, und wenigstens ein erster Wert (V1, V2, V3) ermittelt wird, der für einen Verschmutzungsgrad eines inspizierten Behältnisses (10) oder einen Verschmutzungsgrad einer Gruppe von inspizierten Behältnissen charakteristisch ist und die Reinigungseinrichtung (6) die zu reinigenden Behältnisse (10) oder die zu reinigenden Gruppen von Behältnisse unter Berücksichtigung des ersten Wertes (V1, V2, V3) reinigt, wobei unterschiedlich verschmutzte Behältnisse (10) unterschiedlich gereinigt werden. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.