Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg
Über die Kanzlei
Hannke Bittner & Partner wurde 2002 von Christian Hannke in Regensburg gegründet, 2004 kam Bernhard Bittner als Partner hinzu, dessen Name die Kanzlei bis heute trägt. Neben dem Regensburger Stammsitz ist das Team mittlerweile auch in Koblenz, Kassel und Trier vertreten. Die Kanzlei berät sowohl mittelständische Unternehmen und Großkonzerne als auch einzelne Erfinder, mit fachlichem Schwerpunkt in Maschinenbau, Elektrotechnik, Physik, Chemie, Informatik und Medizintechnik. Dabei tritt sie sowohl beratend als auch vertretend in Verfahren des gewerblichen Rechtsschutzes auf.
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93049 Regensburg
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Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026 · Tremco CPG Germany GmbH
Verfahren zum Herstellen einer Beschichteten Dichtbandrolle, Beschichtete Dichtbandrolle und Anlage zum Herstellen einer Beschichteten Dichtbandrolle
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Herstellen einer beschichteten Dichtbandrolle (1a), wobei ein als Dichtbandrolle (1) konfektioniertes Dichtband mit einem aufgewickelten Schaumstoffträger (2) zur Verfügung gestellt wird, wobei sich der Schaumstoffträger (2) in einer vorgegebenen Längenrichtung (L), einer zu der Längenrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) und einer Dickenrichtung (D) erstreckt, und wobei der Schaumstoffträger (2) eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (22) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Breitenrichtung (B) gebildete Hauptfläche (24) aufweist, welche der ersten Hauptfläche (22) gegenüberliegt und wobei der Schaumstoffträger (2) weiterhin eine erste durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (26) sowie eine zweite durch die Längenrichtung (L) und die Dickenrichtung (D) gebildete Nebenfläche (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens eine der Nebenflächen (26, 28) des als Dichtbandrolle (1) konfektionierten Dichtbands eine Dichtmasse (8,19) aufgebracht wird wobei bevorzugt die Dichtmasse (8,19) von einem Träger (18) auf die Nebenfläche (26, 28) übertragen wird. |
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15.07.2026 · Krones AG
Verfahren zum Erstellen von Behältnisdesigns
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Entwerfen von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffbehältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei eine Vielzahl von für ein zu entwerfendes Behältnis charakteristischen physikalischen Parameter (P1, P2, ...Pn) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Verfahrensschritt des Verfahren eine künstliche Intelligenz eingesetzt wird, wobei zumindest ein Teil dieser physikalischen Parameter dieser künstlichen Intelligenz (KI) als erste Trainingsdaten zur Verfügung gestellt wird. |
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01.07.2026 · Krones AG
Vorrichtung und Verfahren zum Markieren von Objekten mittels Lasern
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Markieren von Objekten (10) und insbesondere von Behältnissen, Behältnisverschlüssen oder Etiketten (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert und mit einer Markierungseinrichtung (4) welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Objekte (10) mit einer Markierung zu versehen, wobei die Markierungseinrichtung (4) eine Lasererzeugungseinheit (42) zur Erzeugung eines Laserbündels aufweist sowie ein Austrittselement (44), über welches das Laserbündel aus der Markierungseinrichtung austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Inspektionseinrichtung aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Austrittselement (44) zu inspizieren. |
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17.06.2026 · Krones AG
Verschmutzungsgradunabhängige Reinigung von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Reinigen von Behältnissen (10), wobei Behältnisse (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) transportiert und einer Reinigungseinrichtung (4) zum Reinigen der Behältnisse zugeführt werden und diese Reinigungseinrichtung (6) die Behältnisse (10) insbesondere durch Beaufschlagung der Behältnisse mit einem fließfähigen Reinigungsmittel reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigenden Behältnisse (10) inspiziert werden, und wenigstens ein erster Wert (V1, V2, V3) ermittelt wird, der für einen Verschmutzungsgrad eines inspizierten Behältnisses (10) oder einen Verschmutzungsgrad einer Gruppe von inspizierten Behältnissen charakteristisch ist und die Reinigungseinrichtung (6) die zu reinigenden Behältnisse (10) oder die zu reinigenden Gruppen von Behältnisse unter Berücksichtigung des ersten Wertes (V1, V2, V3) reinigt, wobei unterschiedlich verschmutzte Behältnisse (10) unterschiedlich gereinigt werden. |
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17.06.2026 · emz-Hanauer GmbH & Co. KGaA
Türverschluss für ein Elektrisches Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend ein Gehäuse, in welchem ein zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung beweglich angeordnetes Verschlusselement angeordnet ist, wobei das Verschlusselement in der Schließstellung einen Schließkörper für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts gefangen zu halten vermag und in der Freigabestellung eine Freigabe des Schließkörpers für ein Öffnen der Tür gestattet, wobei das Verschlusselement als drehbar angeordneter Drehgreifer ausgebildet ist, wobei ein Schieberelement mit dem Drehgreifer wirkverbunden ist, wobei durch das Schieberelement eine bidirektionale Krafteinleitung auf den Drehgreifer ermöglicht ist, wodurch sowohl ein erstes Drehmoment in Richtung zu der Freigabestellung als auch ein zweites Drehmoment in Richtung Schließstellung auf den Drehgreifer einleitbar ist. |
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11.06.2026 · Beijing Baidu Netcom Science …
Verfahren zur Übersetzung von Tiersprachen, Verfahren zur Emittanzerkennung, Modelltrainingsverfahren und -Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 08.08.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
The present disclosure provides an animal language translation method, an emotion recognition method, and a model training method and apparatus, which relates to the field of artificial intelligence technology, particularly to the field of machine learning technology, deep learning technology, natural language processing technology and the like. A specific implementation solution involves acquiring animal-related multimodal data; preprocessing the multimodal data to obtain fused multimodal data; recognizing current animal emotions based on the fused multimodal data to obtain animal emotion recognition results; performing semantic mapping and language translation on the emotion recognition results to translate animal languages into human languages to obtain language translation results. |
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10.06.2026 · Höpner Lackmanufaktur GmbH
Auf einem Acrylat Basierender Lack oder Farbe zur Auftragung auf Oberflächen
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Auf einem Acrylat basierender Lack oder Farbe (100) zur Auftragung auf Oberflächen als ein Hitze-, Kälte-, Bakterien-, Viren- und/oder Lotuseffekt- Schutzschicht, umfassend zumindest ein Basismittel in flüssiger oder zähflüssiger Form, zum Beispiel Wasser, in welchem Acrylatpartikel zur Bildung einer Dispersion oder eines Dispersionsgemisches eingefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichte des Lackes oder der Farbe zwischen 1,01 g/cm3 und 1,1 g/cm3 liegt und die Shore A-Härte zwischen 65% und 71% liegt und der Haftungswiderstand zwischen 63% und 72% liegt und die Wärmeleitfähigkeit zwischen 0,07 W/mK und 0,11 W/mK liegt und/oder der Lack oder die Farbe wenigstens einen Duftstoff enthält. |
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10.06.2026 · Beijing Baidu Netcom Science …
Verfahren und Vorrichtung zur Automatischen Annotation eines Hindernisses und Zugehörige Vorrichtungen
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Provided is a method and apparatus for automatically annotating an obstacle and related devices, relating to the field of artificial intelligence technology, and in particular, to technologies fields of autonomous driving, neural network, deep learning and the like. The method includes: optimizing (S101) a target parameter in a projection relationship based on a re-projection error, the projection relationship is used to project a target obstacle from a reference frame onto a frame to be optimized, and satisfies a constraint in which positions of the target obstacle in different frames are consistent in an obstacle coordinate system established according to the target obstacle; and determining (S102) a target pose of the target obstacle based on the optimized target parameter. |
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03.06.2026 · Beijing Baidu Netcom Science …
Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Dienstgüte einer Virtuellen Maschine, Vorrichtung und Speichermedium
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 09.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Provided is a method and an apparatus for controlling quality of service of a virtual machine, relating to the fields of cloud computing, virtualization, and big data. The method includes: storing (S101) an operation request in a target queue corresponding to a layer of a virtual machine cluster when an available token quantity in a token bucket of the layer is unable to meet a target token quantity required for the operation request; wherein tokens of the layer are periodically generated according to an upper limit of quality of service of the layer; deducting (S102) the target token quantity from an updated available token quantity when the available token quantity in the token bucket is updated to meet the target token quantity required for the operation request; and sending (S103) the operation request from the target queue to the layer for processing when deducting the target token quantity successfully. |
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27.05.2026 · Zhejiang Shijing Tools Co., Ltd
Vakuumsaugnapf auf Basis einer Schnappdichtungsstruktur
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
The present disclosure discloses a vacuum suction cup based on a snap-on type gasket structure, including a suction cup frame (1), a handle (2) and a gasket (3) connected to one another, where an engaging groove (101) is provided on a periphery of a bottom of the suction cup frame (1), the gasket (3) is in snap-fit connection with the engaging groove (101) at a periphery by virtue of an engaging portion (301), and a bracket (5) located in the engaging groove (101) is provided in a middle portion of the gasket (3). The present disclosure can ensure the stable mounting of the gasket while enabling the separate replacement of the gasket and facilitates the removal and mounting of a battery by an operator. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.