Wischmittelpresse

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP3811840

Aktenzeichen

EP19204801

Anmeldetag

23. Oktober 2019

Veröffentlichung

24. November 2021

Erteilung

24. November 2021

Rechtsraum

EP

IPC

A47L13/59

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Wischmittelpresse, mit einem Eimer (1) und einer in dem Eimer (1) angeordneten Pressvorrichtung zum Umfassen und zum auspressenden Einklemmen eines Wischmittels eines Reinigungssystems. Die Pressvorrichtung weist eine erste Pressklaue (3) und eine um eine Klauenschwenkachse (D) in Richtung der ersten Pressklaue (3) schwenkbare zweite Pressklaue (4) auf und ist über Betätigungsmittel aktivierbar, wobei ein an der Außenseite des Eimers (1) angeordnetes Stellmittel (2) mit einem in dem Eimer (1) angeordneten Antriebsschlitten (9) mechanisch gekoppelt ist und eine Bewegung des Antriebsschlittens (9) die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) aufeinander zudrängt.Die bekannten Wischmittelpressen verwenden aufwändige Mittel zur Kraftübertragung. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) an dem Antriebsschlitten (9) angeordnet sind und der Eimer eine Klauenführung (7) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung des Antriebsschlittens (9) von oben nach unten in Richtung des Eimerbodens die erste Pressklaue (3) und die zweite Pressklaue (4) selbsttätig aufeinander zubewegt sind.

Anmelder

Firma

Leifheit AG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete