Taschenfederanordnung mit einem Mehrschichtigen Undurchlässigen Gewebe

EP3813598 Art A1 5. Mai 2021

Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3813598
Aktenzeichen
EP18924701
Anmeldetag
11. Dezember 2018
Veröffentlichung
5. Mai 2021
Rechtsraum
EP
IPC
A47C27/00A47C27/05A47C27/06A47C27/045B29C65/08B29C65/50A47C27/15B29C65/02B29C65/48B29C65/52B29C65/00B29L31/00B68G9/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L&P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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Kanzlei
Kraus & Weisert München, Deutschland

Schon mit Eröffnung des Europäischen Patentamts 1977 gehörte Kraus & Weisert zu den ersten Kanzleien, die US-amerikanische und japanische Mandanten dort vertraten. Nach Fusion mit der 1934 gegründeten Lederer & Keller firmiert sie als Kraus & Lederer, mit China Desk in München.

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