Unterkonstruktion und Sensorhalterung für eine Schiffsschiebetüranordnung sowie Schiffsschiebetüranordnung

EP3816389 Art B1 7. Juni 2023

Anmelder: Vedder GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3816389
Aktenzeichen
EP19206076
Anmeldetag
29. Oktober 2019
Veröffentlichung
7. Juni 2023
Erteilung
7. Juni 2023
Rechtsraum
EP
IPC
E06B3/34E06B3/46E06B3/964E06B3/968B63B19/00B63B43/26
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion (1) für eine Schiffsschiebetüranordnung, aufweisend einen Rahmen (2) mit einem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) und zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufend mit dem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) verbindbare vertikale Rahmenprofile (4, 5), wobei an vertikalen Rahmenaußenseiten (6) oder vertikalen Rahmeninnenseiten (7) der vertikalen Rahmenprofile (4, 5) und an einer horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) jeweils wenigstens eine in Längsrichtung des jeweiligen Rahmenprofils (3, 4, 5) durchgehend verlaufende T-Längsnut (10) ausgebildet ist, wobei das jeweilige vertikale Rahmenprofil (4, 5) über wenigstens einen Verbindungswinkel an dem oberen vertikalen Rahmenprofil (3) befestigbar ist, wobei der jeweilige Verbindungswinkel einen in die T-Längsnut (10) an der horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) einführbaren horizontalen Nutensteinabschnitt und einen mit diesem verbundenen, in die T-Längsnut (10) an der vertikalen Rahmenaußenseite (6) bzw. Rahmeninnenseite (7) des jeweiligen vertikalen Rahmenprofils (4, 5) einführbaren vertikalen Nutensteinabschnitt aufweist, und wobei an jedem Nutensteinabschnitt wenigstens eine in Tiefenrichtung der jeweiligen T-Längsnut (10) verlaufende Gewindebohrung ausgebildet ist, in die jeweils eine Madenschraube eingeschraubt ist.

Anmelder

Firma
Vedder GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Bourgeois Selm, Deutschland

Die Patentanwaltskanzlei Bourgeois in Selm berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutz sowie Lizenzverträgen und Recherchen und deckt zudem Marken- und Geschmacksmusterrecht ab, unter anderem in Kooperation mit der Kanzlei karo IP Patentanwälte in Düsseldorf.

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