Patentanwaltskanzlei Bourgeois
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Bourgeois am Standort Selm berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutz sowie Lizenzverträgen und Recherchen. Sie deckt zudem Marken und Geschmacksmusterrecht ab und kooperiert mit der Kanzlei karo IP Patentanwälte in Düsseldorf.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
9 gesamt| Patent | |||
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24.01.2024 · Bader, Olaf
Bodensystem und Lagersystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.08.2022
Erteilt am 24.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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07.06.2023 · Vedder GmbH
Unterkonstruktion und Sensorhalterung für eine Schiffsschiebetüranordnung sowie Schiffsschiebetüranordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2019
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Unterkonstruktion (1) für eine Schiffsschiebetüranordnung, aufweisend einen Rahmen (2) mit einem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) und zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander verlaufend mit dem oberen horizontalen Rahmenprofil (3) verbindbare vertikale Rahmenprofile (4, 5), wobei an vertikalen Rahmenaußenseiten (6) oder vertikalen Rahmeninnenseiten (7) der vertikalen Rahmenprofile (4, 5) und an einer horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) jeweils wenigstens eine in Längsrichtung des jeweiligen Rahmenprofils (3, 4, 5) durchgehend verlaufende T-Längsnut (10) ausgebildet ist, wobei das jeweilige vertikale Rahmenprofil (4, 5) über wenigstens einen Verbindungswinkel an dem oberen vertikalen Rahmenprofil (3) befestigbar ist, wobei der jeweilige Verbindungswinkel einen in die T-Längsnut (10) an der horizontalen Rahmeninnenseite (8) des oberen horizontalen Rahmenprofils (3) einführbaren horizontalen Nutensteinabschnitt und einen mit diesem verbundenen, in die T-Längsnut (10) an der vertikalen Rahmenaußenseite (6) bzw. Rahmeninnenseite (7) des jeweiligen vertikalen Rahmenprofils (4, 5) einführbaren vertikalen Nutensteinabschnitt aufweist, und wobei an jedem Nutensteinabschnitt wenigstens eine in Tiefenrichtung der jeweiligen T-Längsnut (10) verlaufende Gewindebohrung ausgebildet ist, in die jeweils eine Madenschraube eingeschraubt ist. |
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04.01.2023 · PTS GmbH
Styrolfreie Beschichtungszusammensetzung
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 19.07.2021
Erteilt am 04.01.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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07.12.2022 · Vedder GmbH
Verbindungsvorrichtung, Schiffsinnenwand und Schiffsinnendecke
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2020
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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22.06.2022 · Dietrich, Niklas
Aufsteckhülse und System zum Schreiben auf einem Touchscreen-Endgerät
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 13.12.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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27.03.2019 · Greif Flexibles Trading Holdi…
Orientiertes Band für die Herstellung von Geweben und daraus Hergestellte Produkte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2012
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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26.12.2018 · Hirsch, Thomas
Sockelgerät zum Fixieren eines Oberkiefermodells und eines Unterkiefermodells
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 18.06.2018
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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03.10.2018 · Gartentechnik Münsterland e. K.
Sicherung einer Schliessstellung eines Schliessorgans einer Einhausung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zum Sichern einer Schließstellung eines Schließorgans (2) einer wenigstens eine Ladestation (3) beinhaltenden, eine Garage für einen Mähroboter (19) ausbildenden Einhausung (1), wobei das Schließorgan (2) in der Schließstellung eine Öffnung der Einhausung (1) verschließt und in einer Offenstellung die Öffnung zumindest teilweise freigibt. Um eine automatisierte und kostengünstige Sicherung der Schließstellung des Schließorgans (2) zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (8) wenigstens eine mittels des Mähroboters (19) aktivierbare Auslöseeinheit (9) und wenigstens einen mittels der Auslöseeinheit (9) auslösbaren Sicherungsmechanismus (10) umfasst, der in einem die Schließstellung sichernden Sicherungszustand einerseits an dem Schließorgan (2) und andererseits an einem weiteren Bauteil der Einhausung (1) angreift und der in einem Freigabezustand das Schließorgan (2) freigibt. |
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20.08.2014 · Abalight GmbH
Befestigungskonstruktion für Lichtpanel
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2012
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.