Filterwechselvorrichtung

EP3892353 Art B1 30. November 2022

Anmelder: Lufttechnik Gransee GmbH, Oerlikon Textile GmbH & Co. KG, Luftechnik Gransee GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3892353
Aktenzeichen
EP21164606
Anmeldetag
24. März 2021
Veröffentlichung
30. November 2022
Erteilung
30. November 2022
Rechtsraum
EP
IPC
B01D46/00B01D46/10
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Filtervorrichtung (1) zum Filtern von Partikeln aus einem Luftstrom umfasst einen Einlasskanal (2), durch den die zu reinigende Luft strömt, mindestens ein durchströmbares Filterelement (8, 8'), das auswechselbar in einem Strömungskanal (4) gehalten ist, und einen Auslasskanal (3), durch den die gereinigte Luft strömt, wobei die Filtervorrichtung (1) eine durch eine Tür (12) verschließbare Einsteckkammer (5), von der ein Filterelement (8, 8') zu dem Strömungskanal (4) zuführbar ist, und eine durch ein Verschlusselement (17, 19) verschließbare Ausgabekammer (6) aufweist, in die ein Filterelement (8, 8') von dem Strömungskanal (4) zuführbar ist, wobei das Verschlusselement (17, 19) der Ausgabekammer (6) über einen Verriegelungsmechanismus in der geschlossenen Position verriegelt ist, wenn die Tür an der Einsteckkammer (5) geöffnet ist und die Ausgabekammer (6) und die Einsteckkammer (5) mit demselben Strömungskanal (4) verbunden ist.

Anmelder

Firmen
Lufttechnik Gransee GmbH
Oerlikon Textile GmbH & Co. KG
Luftechnik Gransee GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Oerlikon Textile GmbH & Co. KG

Deutscher Hersteller von Textilmaschinen (Spinn- und Filamentanlagen), früher Teil des Oerlikon-Konzerns, heute unter dem Namen Saurer firmierend.

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Kanzlei
Loesenbeck - Specht - Dantz Bielefeld, Deutschland

Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.

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