Vorrichtung zum Befüllen von Infusionsbeuteln
Anmelder: Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3907142
- Aktenzeichen
- EP20173245
- Anmeldetag
- 6. Mai 2020
- Veröffentlichung
- 30. April 2025
- Erteilung
- 30. April 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65B3/00A61M39/12B65B3/04B65B39/00F16L33/00A61J1/20
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befüllen eines Infusionsbeutels mit einer Flüssigkeit. Die Vorrichtung (10) besitzt eine Füllnadel (20) und einen Grundhalter (30), der so um die Füllnadel (20) herum verläuft, dass zwischen der Füllnadel (20) und dem Grundhalter (30) ein umlaufender Zwischenraum (36) vorhanden ist. Darüber hinaus ist zumindest ein Gasanschluss (38) für Inertgas vorhanden, durch den Inertgas in den umlaufenden Zwischenraum (36) zwischen Füllnadel (20) und Grundhalter (30) geleitet werden kann. An dem unteren Ende (40) des Grundhalters (30) ist eine bewegliche Düse (44) längsverschieblich befestigt. In ihrer Ruhestellung (46) ragt die bewegliche Düse (44) über das untere Ende (22) der Füllnadel (20) hinaus.
Anmelder
- Firma
- Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.
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Heilbronner Kanzlei, aufgegangen in der überregionalen Partnerschaft 4IP Patent- und Rechtsanwälte mit weiteren Standorten in Würzburg, Jena, Nürnberg und Köln. Begleitet Mandanten über die Schutzrechtsanmeldung hinaus bei Rechtsdurchsetzung, im Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie bei der vertraglichen Verwertung von Schutzrechten.