Vorrichtung als Sichtblende zum Abdecken des Unteren Sichtfeldes
Anmelder: Nikolic, Mihailo, Mihailo, Nikolic 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3940451
- Aktenzeichen
- EP21185742
- Anmeldetag
- 15. Juli 2021
- Veröffentlichung
- 23. April 2025
- Erteilung
- 23. April 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- G02C7/16A61F9/02A61F9/04G02C11/00G02C5/22A63B69/00G02C5/00G02C9/02
Abstract
Die Erfindung betrifft eine am Kopf eines Benutzers (1) tragbare Vorrichtung (2) als Sichtblende zum Abdecken des unteren Sichtfeldes, ungeachtet der aktuellen Kopfneigung, welche einem Benutzer (1) beispielsweise die Sicht auf eine Schreibtastatur oder zu den Tasten eines Klaviers verdeckt. Sie umfasst ein wie ein Brillengestell tragbares Traggestell (3) sowie eine flächig ausgestaltete Blende (4), wobei die Blende (4) seitlich am Traggestell (3) schwenkbar an Gelenken (5) angebracht ist und unterhalb der Augenbereiche nach vorne absteht. Die Gelenke (5) sind derart ausgestaltet, dass sie bei einer Neigung des Traggestells (3) eine Neigung der Blende (4) in Gegenrichtung erzwingen.
Anmelder
- Firmen
- Nikolic, Mihailo
Mihailo, Nikolic - Land
- 🇨🇭 Schweiz
Kanzlei in Ebmatingen bei Zürich, seit über 20 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz tätig. Begleitet nationale, regionale und internationale Patentanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und berät zu Lizenzverträgen und Schutzrechtsbewertungen.
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Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)
Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich) · Zürich