EZ-Patent GmbH

Die Erfindung betrifft einen permanent selbstleuchtenden Visierkörper (10) zur Kennzeichnung wichtiger Punkte bei Helligkeit, schlechten Lichtverhältnissen sowie bei Dunkelheit. Er umfasst ein zylindrisches Gehäuse (20) mit einer Achse 11, eine normal zu dieser angeordneten, transparenten Stirnwand (21) als Betrachtungsfläche, eine ihr entgegengesetzt angeordnete Rückwand (22) und einen Mantel (23), welche gemeinsam einen gasdicht verschlossenen Innenraum (24) bilden. Im Innenraum (24) ist eine als selbstleuchtende Tritiumgaslichtquelle (GTLS) ausgestaltete, zylindrische Glaskapsel (30) koaxial zur Achse (11) eingebracht, welche eine Glasmantelfläche (33) und eine der Stirnwand (21) zugewandten Frontfläche (31) umfasst. Erfindungsgemäss ist zwischen der Glasmantelfläche (33) und der dem Mantel (23) eine Pigmentschicht (40) angeordnet, die mit nachleuchtenden Pigmenten (45) versetzt ist und eine der Stirnwand (21) zugewandten Stirnfläche (41) aufweist, wobei die Pigmentschicht (40) und das GTLS (30) demselben Farbton angehören.

Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-Ventilverschluss (1) zum Einstellen von Ventilen (40, 40'), umfassend eine innere Hülse (10) und eine äussere Hülse (20), die konzentrisch ineinander angeordnet sind, wobei die beiden Hülsen (10, 20) axial in einer definierten Hubhöhe (5) beweglich zueinander angeordnet sind und durch Drücken oder Ziehen der äusseren Hülse (20) zur inneren Hülse (10) von einer gezogenen Stellung in eine gedrückte Stellung gebracht werden können und umgekehrt, wobei die innere Hülse (10) einen Ventilraum (11) umschliesst, zum Aufschrauben auf ein Ventil (40, 40'), und die äussere Hülse (20) einen Handgriff (21) aufweist zum Einstellen eines Ventils (40, 40') im Gebrauch, und wobei beide Hülsen (10, 20) eine ineinander eingreifbare Verzahnung mit Zähnen (6) und Aussparungen (7) aufweisen, welche derart axial begrenzt angeordnet sind, dass sie nur in der gedrückten Stellung ineinander eingreifen, wodurch die Hülsen (10, 20) drehgekoppelt sind und wobei in der gezogenen Stellung die äussere Hülse (20) von der inneren Hülse (10) entkoppelt ist und in freier Rotation gedreht werden kann, wobei die äussere Hülse (20) in gezogener Stellung mindestens in der Hubhöhe (5) über das obere Ende der inneren Hülse (10) hinausragt und axial unmittelbar oberhalb des oberen Endes der inneren Hülse (10) eine radiale Bohrung (23) aufweist, in welche zur Sicherung der Ventilstellung ein Bolzen oder Bügel eines Schlosses durchgeführt werden kann, der ein Drücken der Hülsen zueinander mechanisch verhindert, sodass keine Ventilverstellung erfolgen kann. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherheits-Ventilverschluss (1) mit einem Ventil (40, 40') sowie ein Sicherheitsventil (40') mit einem zusätzlichen Dichtungssystem (51).

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verbesserung der Verständlichkeit einer Gruppe von sich unterhaltenen Personen, von denen jede Person der Gruppe zeitweise Sprecher und zeitweise Zuhörer sein kann. Die Personen halten sich an zwei oder mehr Plätzen P auf. Verwendet wird dazu ein System (1), mit zwei oder mehr Richtmikrofonen M, die auf die Plätze P ausgerichtet sind, zwei oder mehr Richtlautsprechern L, die ebenfalls auf die Plätze P ausgerichtet sind, und einem Digitalen Signalprozessor DSP, der akustische Signale in Echtzeit bearbeiten und weiterleiten kann. Jedes Mikrofon M empfängt kontinuierlich akustische Signale Ai und leitet sie an den DSP weiter. Der DSP identifiziert von jedem akustischen Signal Ai ein Sprachsignal Si1 in Echtzeit und erzeugt daraus ein aufbereitetes Sprachsignal aSi1. Der DSP sendet das aufbereitete Sprachsignal aSi1 an einen oder mehrere andere Lautsprecher L. Der DSP erkennt später eintreffende Sprachsignale Si2, Si3 mit derselben Charakteristik als Reflexionen des Sprachsignals Si1 und erzeugt daraus in Echtzeit aufbereitete reflektierte Signale aSi2, aSi3, welche er innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters (4), das höchstens 40ms dauert, an einen anderen Lautsprecher L sendet.

Die Erfindung betrifft eine Prozesskammer (10) mit einem Füllraum (11) und einen Prozessraum (12) zur Befüllung und Versiegelung eines Glashohlkörpers (20) mit einem offenen Endbereich (21) und einem geschlossenen Körper (22), der mit einem Füllgas (23) aus Tritium, Deuterium und/oder Protium gefüllt und gasdicht versiegelt werden soll. Der Füllraum (11) ist mit einer Vakuumpumpe (31a) verbunden und mit einer Druckregeleinrichtung (32a, zum Befüllen des Füllraums (11) mit dem Füllgas (23) bis zu einem Fülldruck (P1), der grösser ist als der Umgebungsdruck (P3), und zur Entnahme von restlichem Füllgas (23) aus dem Füllraum (11), sowie mit einem Druckausgleichsventil (33a). Der Prozessraum (12) weist eine Druckregeleinrichtung (32b) auf zum Erzielen eines vorgegebenen Prozessdrucks (P2) im Prozessraum (12), der höher ist als der Fülldruck (P1), und ein Druckausgleichsventil (33b). Zwischen dem Füllraum (11) und dem Prozessraum (12) ist eine abdichtbare Durchführung (13a) ausgebildet, zum Durchführen eines offenen Endbereichs (21) des Glashohlkörpers (20). Der Prozessraum (12) verfügt über eine Abschmelzzone (16) mit einem Heizmittel (17) zum lokalen Erwärmen des Glashohlkörpers (20). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Befüllen und Versiegeln eines Glashohlkörpers (20) und eine befüllte und versiegelte Glaskapsel (25).

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Die Erfindung betrifft eine am Kopf eines Benutzers (1) tragbare Vorrichtung (2) als Sichtblende zum Abdecken des unteren Sichtfeldes, ungeachtet der aktuellen Kopfneigung, welche einem Benutzer (1) beispielsweise die Sicht auf eine Schreibtastatur oder zu den Tasten eines Klaviers verdeckt. Sie umfasst ein wie ein Brillengestell tragbares Traggestell (3) sowie eine flächig ausgestaltete Blende (4), wobei die Blende (4) seitlich am Traggestell (3) schwenkbar an Gelenken (5) angebracht ist und unterhalb der Augenbereiche nach vorne absteht. Die Gelenke (5) sind derart ausgestaltet, dass sie bei einer Neigung des Traggestells (3) eine Neigung der Blende (4) in Gegenrichtung erzwingen.

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