Elektromotorisch Verstellbare Stützeinrichtung
Anmelder: de Werth Group AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3954255
- Aktenzeichen
- EP21189386
- Anmeldetag
- 3. August 2021
- Veröffentlichung
- 2. Juli 2025
- Erteilung
- 2. Juli 2025
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C20/08A47C20/04
Abstract
Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, weist ein Basisteil 4 und ein Stützteil 6 auf, das um eine erste Schwenkachse 8 verschwenkbar mit dem Basisteil 4 verbunden ist. Im Bereich der ersten Schwenkachse 8 ist an dem Basisteil 4 wenigstens ein erstes keilartiges Hubführungselement 20, 20' und an dem Stützteil dem ersten keilartigen Hubführungselement 20, 20' gegenüberliegend wenigstens ein zweites keilartiges Hubführungselement (22) angeordnet.
Anmelder
- Firma
- de Werth Group AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Fachgebiete
Seit über zwei Jahrzehnten in Stuttgart tätig. Neben Patentanmeldung begleitet die Kanzlei Gebrauchsmuster, Design- und Markenanmeldungen sowie Arbeitnehmererfinderrecht, mit langjährigen Referenzen wie Schneider Electric, Goodyear und Schott.
-
Hoefer & Partner Patentanwälte mbB
Hoefer & Partner Patentanwälte mbB · München
-
Wagner, Carsten
Wagner, Dr. Herrguth & Partner Patentanwälte PartG mbB · Burgdorf