Herrmann Patentanwälte
Über die Kanzlei
Herrmann Patentanwälte ist seit über zwei Jahrzehnten in Stuttgart tätig und beschreibt den eigenen Anspruch mit dem Leitsatz „Unser Wissen schützt Ihr geistiges Eigentum“. Neben der klassischen Patentanmeldung begleitet die Kanzlei auch Gebrauchsmuster, Design- und Markenanmeldungen sowie das Arbeitnehmererfinderrecht und berät bei Lizenz- und Vertragsfragen. Für Mandanten aus Industrie und Mittelstand erstellt sie zudem Freedom-to-Operate-Analysen, IP-Portfolioauswertungen und Schutzrechtsbewertungen im Rahmen von Unternehmenskäufen. Zu ihren langjährigen Referenzen zählen unter anderem Schneider Electric, Goodyear und Schott.
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Aktuelle Patentanwälte
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1Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · KLEEMANN GMBH
Brecheinrichtung zum Zerkleinern von Mineralischem Material oder Dgl.
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Status
Angemeldet am 03.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Brecheinrichtung zum Zerkleinern von mineralischem Material oder dgl., mit einem Brechaggregat (10) das an einem Maschinen-Chassis (1.1) auswechselbar gehalten ist, wobei das Brechaggregat (10) einen Brechaggregatträger (14) mit einem Brechraum (16.1) aufweist, wobei in dem Brechraum (16.1) eine Zerkleinerungseinrichtung (11) mit einem Zerkleinerungswerkzeug (11.2) zumindest bereichsweise angeordnet ist, wobei der Brechaggregatträger (14) wenigstens ein Stützelement (19) aufweist, und wobei der Brechaggregatträger (14) mittels des Stützelements (19) und eines Dämpfungselements (45) einer Dämpfungseinheit (40) gegenüber einem Chassis-Bauteil (30) des Maschinen-Chassis (1.1) in Schwerkraftrichtung abgestützt ist. Um die Belastungen im Befestigungsbereich zwischen dem Brechaggregat und dem Maschinen-Chassis zuverlässig übertragen zu können, ist es vorgesehen, dass das Stützelement (19) entgegengesetzt zur Schwerkraftrichtung mittels eines ersten Dämpfungselements (44) an einem Druckstück (41) abgestützt ist, und dass das Druckstück (41) mittels eines Vorspannelements (46) gegenüber dem Maschinen-Chassis (1.1) abgestützt ist. |
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26.08.2026 · KLEEMANN GMBH
Materialbearbeitungsvorrichtung mit einer Siebeinheit und einer Mischanordnung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Materialbearbeitungsvorrichtung (10) mit einer Siebeinheit (20), die ein oberes Siebdeck (22.5) und wenigstens ein in Schwerkraftrichtung darunter angeordnetes zweites Siebdeck (22.6) aufweist, wobei der Siebeinheit (20) wenigstens ein Austragförderer (26) mit einer motorisch betriebenen Förderanordnung (26.3) zugeordnet ist, die angeordnet und ausgebildet ist, um in einer Seitenauswurfposition des Austragförderers (26) eine Siebfraktion der Siebeinheit (20) aus dem Arbeitsbereich der Materialverarbeitungsvorrichtung (10) zu transportieren, wobei der Austragförderer (26) mittels einer Stelleinrichtung (28) zwischen wenigstens zwei Arbeitspositionen verstellbar ist, und wobei eine Mischanordnung (26.4) vorgesehen ist, die zumindest einen Teil einer Siebfraktion des Austragförderers (26) mit einer weiteren Siebfraktion mischt. Um auf einfache Weise Mischfraktionen aus den mittels der Siebeinheit ausgesiebten Siebfraktionen herstellen zu können, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der verstellbare Austragförderer (26) mittels einer Stelleinrichtung (28) zwischen der Seitenauswurfposition und einer Mischposition verstellbar ist, und dass in der Mischposition zumindest ein Teil der vom Austragförderer (26) geförderten Siebfraktion mittels einer Mischanordnung (26.4) einer weiteren Siebfraktion zugemischt wird. |
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20.05.2026 · KLEEMANN GMBH
Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Materialverarbeitungseinrichtung und einem Mobilgerät und Verfahren zur Übermittlung eines Anlagenzustands Und/oder einer Meldung Betreffend einen Anlagenzustand einer Materialverarbeitungseinrichtung an ein Mobilgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einer Materialverarbeitungseinrichtung und einem Mobilgerät und ein Verfahren zur Übermittlung eines Anlagenzustands und/oder einer Meldung betreffend einen Anlagenzustand einer Materialverarbeitungseinrichtung an ein Mobilgerät. Eine vereinfachte und weniger fehleranfällige Verbindung zwischen der Materialverarbeitungseinrichtung und dem Mobilgerät wird dadurch erreicht, dass auf Basis von Standortinformationen der Materialverarbeitungseinrichtung und des Mobilgeräts die Verfügbarkeit einer drahtlosen Verbindung ermittelt wird. Ein verbessertes Verfahren zur Übermittlung eines Anlagenzustands und/oder einer Meldung betreffend einen Anlagenzustand einer Materialverarbeitungseinrichtung an ein Mobilgerät wird bereitgestellt, indem der Anlagenzustand und/oder die Meldung betreffend den Anlagenzustand über eine drahtlose Verbindung an das Mobilgerät und/oder über eine weitere drahtlose Verbindung an eine externe Datenverarbeitungseinrichtung übermittelt wird. |
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15.04.2026 · KLEEMANN GMBH
Brechmantel
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Brechmantel (20) eines Kegel- und/oder Kreiselbrechers zur Montage innerhalb eines Brecheroberteils (30), wobei der Brechmantel (20) eine in Mantellängsrichtung verlaufende Mittellängsachse (M) aufweist, wobei der Brechmantel (20) an seiner Oberseite (O) eine Brechgutzuführung (24.1) und an seiner gegenüberliegenden Unterseite (U) einen Brechgutabführbereich (24.2) aufweist und wobei der Brechmantel (20) ein Basisteil (21) mit einer äußere Spannfläche (28) aufweist. Zur Verringerung des Teile- und Montageaufwand ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Basisteil (21) einen Tragabschnitt (25) mit radial nach außen abstehenden Befestigungsansätzen (26) aufweist, wobei die Befestigungsansätze (26) in Umfangsrichtung des Tragabschnitts (25) mittel Abstandsbereichen zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei in den Abstandsbereichen jeweils zumindest eine Freimachung vorgesehen ist, die einen Durchgriff in Richtung der Mittellängsachse (M) von der Unterseite (U) in Richtung zur Oberseite (O) ermöglichen und wobei die Radialerstreckung der Spannfläche (28) nach außen zumindest bereichsweise größer ist als die Radialerstreckung der Befestigungsansätze (26) nach außen. |
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11.03.2026 · KLEEMANN GMBH
Brechmantel
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Samet Kalip Ve Madeni Esya Sa…
Schiebetürgetriebe
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2023
Anhängig
Vertretung
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04.03.2026 · Hidria d.o.o.
Heizeinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · BMTS Technology GmbH & Co. KG
Strömungsmaschine mit Kühlkanal
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine, insbesondere einen Verdichter oder eine Turbine mit einer Antriebswelle (13), die mit einer elektrischen Maschine (10) gekoppelt ist und die ein Strömungsrad (14) mittelbar oder unmittelbar antreibt, wobei die elektrische Maschine (10) einen Stator (12) aufweist, der in einem Gehäuse (20) aufgenommen und darin befestigt ist, wobei der Stator (12) über Anschlussleitungen (12.1) an eine außerhalb des Gehäuses (20) angeordnete Stromversorgung (60) angeschlossen oder anschließbar ist, wobei die Stromversorgung (60) außerhalb des Gehäuses (20) in einem Aufnahmebereich (54) eines Elektronikgehäuses (50) untergebracht ist, und wobei ein Kühlkanal (21) vorgesehen ist, der eine Zulaufleitung (28.1) und eine Ablaufleitung (28.2) aufweist und der dazu hergerichtet ist ein Kühlfluid, insbesondere eine Kühlflüssigkeit, zu führen. Um eine solche Strömungsmaschine effizient betreiben zu können, wobei die Strömungsmaschine gleichzeitig eine kompakte Bauweise aufweist, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse (20) und das Elektronikgehäuse (50) miteinander verbunden sind, und dass der Kühlkanal (21) einen ersten Kühlkanalbereich (21.3) aufweist, der zumindest bereichsweise zwischen dem Stator (12) und dem Elektronikgehäuse (50) angeordnet ist und der als Hohlraum in dem Gehäuse (20) eingeformt ist. |
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25.02.2026 · Samet Kalip Ve Madeni Esya Sa…
Möbelbeschlag mit Einstellmechanismus
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · BMTS Technology GmbH & Co. KG
Schutzvorrichtung vor Verschmutzung für einen Optischen Sensor, insbesondere einen Lidar-Sensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Herrmann Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Wirtgen | 54 |
| 2. SCHOTT | 25 |
| 3. Festool | 23 |
| 4. Schneider Electric | 8 |
| 5. Magneti Marelli | 2 |
| 6. Automotive Lighting Reutlingen | 1 |
| 7. Goodyear | 1 |
| 8. Heraeus Deutschland | 1 |
| 9. NewSouth Innovations | 1 |
| 10. Schott Glas | 1 |
| 11. The University of Melbourne | 1 |
| 12. Välinge Innovation | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.