Vorrichtung zum Transport von an Trägern Hängenden Textilen Gegenständen, Vorzugsweise Bekleidungsstücken
Anmelder: Herbert Kannegiesser GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3964457
- Aktenzeichen
- EP21194653
- Anmeldetag
- 2. September 2021
- Veröffentlichung
- 21. August 2024
- Erteilung
- 21. August 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65G17/20B65G19/02
Abstract
Zum Transport von an Trägern (11) hängenden textilen Gegenständen durch Wäschereien dienen Vorrichtungen mit einem Tragstrang (20), an dem die Träger (11) hängen, und einem Förderstrang (21) mit einer umlaufend angetriebenen Förderkette (24). An der Förderkette (24) sind Mitnehmer (27) befestigt, die an jeweils einen weiterzutransportierenden Träger (11) ankoppelbar sind. Die Mitnehmer (27) übertragen Schall und Schwingungen von der Förderkette (24) auf den Tragstrang (20). Dadurch erzeugt die Vorrichtung störende Betriebsgeräusche.Die Erfindung sieht es vor, die Mitnehmer (27) aus zwei Mitnehmerteilen (31, 32) zu bilden, die durch eine dämpfende Naht (33) verbunden sind. Die dämpfende Naht (33) unterbricht die Übertragung von Schall und Schwingungen von der Förderkette (24) auf den Tragstrang (20). Das hat eine wirksame Geräuschdämmung zur Folge.
Anmelder
- Firma
- Herbert Kannegiesser GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer für die Textilpflege, Hersteller von Waschstraßen, Trocknern und Finishtechnik für industrielle Großwäschereien.
188 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.
-
Möller, Friedrich
Meissner Bolte Patentanwälte · Bremen