Schloss-Schlüssel-System

EP3971371 Art B1 12. Juli 2023

Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3971371
Aktenzeichen
EP21197676
Anmeldetag
20. September 2021
Veröffentlichung
12. Juli 2023
Erteilung
12. Juli 2023
Rechtsraum
EP
IPC
E05B27/00E05B19/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss - Schlüssel -System, bei dem der Schlüsselschaft und entsprechend der Schlüsselkanal in Längsrichtung bogenförmig ausgebildet sind, die Codierung (5,5a,6) in der Innenkontur des Schlüsselschafts ausgebildet ist, die Kernstifte (3,3a) in Bohrungen im Zylinderkern federnd gelagert und derart positioniert sind, dass die Kernstifte (3,3a) beim Einführen des Schlüsselschafts in den Schlüsselkanal durch die Codierung (5,5a,6) am Schlüsselschaft um ihre Längsachse drehbar sind, um mit der Sperrleiste (8), deren radiale Verschiebung zulassend, in Eingriff zu kommen.

Anmelder

Firma
ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Meissner & Meissner Berlin, Deutschland

Meissner & Meissner ist eine auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Berliner Kanzlei. Sie bearbeitet Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs sowie Wettbewerbs-, Urheber- und Internetrecht und unterhält ein internationales Netzwerk von Korrespondenzanwälten.

482
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